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19. Wahlperiode

Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).

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  • 19/298
    08.11.2017
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "InfrastrukturModernisierungsProgramm für unser Land Schleswig-Holstein" und zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens zur Förderung von Mobilität und Innovation des Schienenpersonennahverkehrs im Land Schleswig-Holstein sowie zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein sowie zum Antrag Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung von Impuls 2030
  • 19/297
    14.11.2017
    Ergebnis der 152. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 7. bis 9. November 2017 in Braunschweig
  • 19/296
    15.11.2017
    Berichtsantrag über den Stand der Dinge des muttersprachlichen Unterrichts für türkische Schüler und Schülerinnen nach dem Gespräch der Ministerin mit dem türkischen Generalkonsul
  • 19/295
    09.11.2017
    Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur a) Aufhebung der Erhebungspficht für Straßenausbaubeiträge und b) Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Absatz 1 KAG
  • 19/294
    15.11.2017
    Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswahlgesetzes
  • 19/293
    14.11.2017
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "InfrastrukturModernisierungsProgramm für unser Land Schleswig-Holstein" und zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens zur Förderung von Mobilität und Innovation des Schienenpersonennahverkehrs im Land Schleswig-Holstein sowie zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein und Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung von Impuls 2030
  • 19/292
    14.11.2017
    Benennung der Anzuhörenden zur mündlichen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes
  • 19/291
    13.11.2017
    Aktualisierte Zahlen "Deutsch als Zweitsprache" (DaZ) - Stand 27.09.2017
  • 19/290
    13.11.2017
    Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen a) zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträgen und b) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Absatz 1 KAG
  • 19/289
    13.11.2017
    Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen a) zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträgen und b) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Absatz 1 KAG