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19. Wahlperiode

Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).

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  • 19/318
    14.11.2017
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenbaubeiträge und zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Abs. 1 KAG
  • 19/317
    01.12.2017
    Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Verbot der Pferdesteuer
  • 19/316
    21.11.2017
    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2018 - Auswertung durch das Hanse-Office in Brüssel
  • 19/315
    21.11.2017
    Bericht über die Reise in die Region Kaliningrad 2017
  • 19/314
    10.10.2017
    Jahresabschlussbericht des UKSH
  • 19/313
    21.11.2017
    Anzuhörendenliste zum Thema "Bundeseinheitliche Regelung zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln"
  • 19/312
    21.11.2017
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "InfrastrukturModernisierungsProgramm für unser Land Schleswig-Holstein" und zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens zur Förderung von Mobilität und Innovation des Schienenpersonennahverkehrs im Land Schleswig-Holstein sowie zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein und Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung von Impuls 2030
  • 19/311
    20.11.2017
    Liste der mündlich Anzuhörenden zu den Gesetzentwürfen zur a) Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträgen und b) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Absatz 1 KAG
  • 19/310
    22.09.2017
    Information des Finanzausschusses über die Verwaltungsvereinbarung Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE®)
  • 19/309
    20.11.2017
    Stellungnahme zur Änderung des Schulgesetzes