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19. Wahlperiode

Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).

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  • 19/6848
    06.12.2021
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Errichtung und zum Betrieb von Spielhallen in Schleswig-Holstein (Spielhallengesetz - SpielhG)
  • 19/6847
    30.11.2021
    Stellungnahme zur Ansiedlungsstrategie Schleswig-Holstein
  • 19/6846
    29.11.2021
    Information des Finanzausschusses gem. Ziff. 2.8. Haushaltsführungserlass bezüglich einer Verwaltungsvereinbarung zur Abwicklung von Entschädigungsanträgen nach §§ 56-58 Infektionsschutzgesetz (IfSG); hier: Weiterentwicklung und Betrieb eines Onlineverfahrens zur Abwicklung von Entschädigungsanträgen nach §§ 56-58 IfSG in einem länderübergreifenden Projekt
  • 19/6845
    03.12.2021
    Antrag auf Vorstellung des Abschlussberichtes der Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein durch die Pflegeberufekammer
  • 19/6844
    03.12.2021
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Förderung der Digitalisierung und Bereitstellung von offenen Daten und zur Ermöglichung des Einsatzes von datengetriebenen Informationstechnologien in der Verwaltung (Digitalisierungsgesetz)
  • 19/6843
    03.12.2021
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Förderung der Digitalisierung und Bereitstellung von offenen Daten und zur Ermöglichung des Einsatzes von datengetriebenen Informationstechnologien in der Verwaltung (Digitalisierungsgesetz)
  • 19/6842
    29.11.2021
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Förderung der Digitalisierung und Bereitstellung von offenen Daten und zur Ermöglichung des Einsatzes von datengetriebenen Informationstechnologien in der Verwaltung (Digitalisierungsgesetz)
  • 19/6841
    03.12.2021
    Berichtsantrag zum neuen Sonderfonds für Messen und Ausstellungen
  • 19/6840
    25.11.2021
    Kommunale Verfassungsbeschwerde vor dem Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgericht wegen Verletzung von Artikel 57 Absatz 1 und 2 LV durch das Gesetz über den kommunalen Finanzausgleich vom 12.11.2020
  • 19/6839
    02.12.2021
    Stellungnahme zur Ansiedlungsstrategie Schleswig-Holstein