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19. Wahlperiode

Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).

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  • 19/6898
    17.12.2021
    Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften
  • 19/6897
    17.12.2021
    Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf über die Zentrale Anlaufstelle für Opfer von Straftaten und deren Angehörige und die Opferschutzbeauftragte oder den Opferschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein - Opferunterstützungsgesetz (OuG)
  • 19/6896
    17.12.2021
    Anzuhörendenliste zur schriftlichen Anhörzung zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Rückkehrrechts für kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte
  • 19/6895
    17.12.2021
    Berichtsantrag zur Rücknahmeverpflichtung positiv getesteter Bewohnerinnen von Einrichtungen der Altenpflege nach Krankenhausaufenthalt
  • 19/6894
    16.12.2021
    Fachgespräch zur Radinfrastruktur im Zusammenhang mit dem Bericht der Landesregierung "Radinfrastruktur in Schleswig-Holstein, Radwegenetz, Finanzierung, Investitionsplan"; hier: Benennung von Teilnehmern
  • 19/6893
    09.12.2021
    Bund-Länder-Vereinbarung zur Erstellung und Nutzung eines Kurzfilms zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung
  • 19/6892
    15.12.2021
    Anzuhörendenliste mündliche Anhörung zu "Kommunalwahlrecht für alle einführen" und "Für ein zeitgemäßes Wahlrecht"
  • 19/6891
    15.12.2021
    Antrag Entschließung zur Konferenz zur Zukunft Europas
  • 19/6890
    26.11.2021
    Stellungnahme zur Ansiedlungsstrategie Schleswig-Holstein
  • 19/6889
    10.12.2021
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Errichtung und zum Betrieb von Spielhallen in Schleswig-Holstein (Spielhallengesetz - SpielhG)