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19. Wahlperiode

Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).

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  • 19/5948
    09.06.2021
    Beitritt des Kreises Steinburg zum HVV / Auswirkungen auf die Verkehrsverträge des Landes; hier: Gutachten
  • 19/5947
    09.06.2021
    Berichtsanträge a) Über die Verwendung der ESF+-Mittel in Schleswig-Holstein mit Stand der Programmierung, Schwerpunkte und Zeitplan sowie Bericht über die Bilanz des ESF2014 - 2020 und einen Bericht über den aktuellen Stand der Umsetzung des Aufbauinstruments "Next Generation EU"; b) über die Umsetzung des Landtagsbeschlusses Rahmenbedingungen für Freiwilligendienste verbessern (Drucksache 19/2236); c) Über den aktuellen Stand der Ausgleichsabgabe mit Bezugnahme auf die Bemerkungen des Landesrechnungshofs
  • 19/5946
    28.05.2021
    Länderübergreifendes Kooperationsprojekt "Smart Surfer - Fit im digitalen Alltag"; hier: Berichtspflicht an den Finanzausschuss
  • 19/5945
    06.06.2021
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes (LBGG)
  • 19/5944
    03.06.2021
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes (LBGG)
  • 19/5943
    08.06.2021
    1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss; hier Gegenvorstellung
  • 19/5942
    10.06.2021
    Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes
  • 19/5941
    09.06.2021
    Anzuhörendenliste mündliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur ambulanten Resozialisierung und zum Opferschutz in Schleswig-Holstein (ResOG SH)
  • 19/5940
    04.06.2021
    Evaluierung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Schleswig-Holstein
  • 19/5939
    07.06.2021
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum Ausgleich der finanziellen Lasten der Stadt Fehmarn und des Kreises Ostholstein für die Sicherstellung des abwehrenden Brandschutzes (Kostenerstattungsgesetz Fehmarnbeltquerung)