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Immunitätsregelung verabschiedet

nicht. Im Gegensatz zur Immunität kann die Indemnität nicht vom Landtag aufgehoben werden. vor Immunität1 Stichwort


Oliver Kumbartzky zu TOP 29 "Aussetzung der Flächenstilllegung"

. Das zeigt, wie uneinig sich die Koalition beim Thema Landwirtschaft ist. Dazu passt auch eine bemerkenswerte


Sammeldrucksache 19/699

/Die Grünen und FDP – Drucksache 19/680 Top 37 / Ausschuss-Empfehlung Gebührenfreie Meisterprüfung ermöglichen


19-014_06-18 (PDF)

Landesverbänden darüber ins Gespräch komme, wie entsprechende Lösungen aussehen könnten. Man werde Empfehlungen


Martin Habersaat zu TOP 14: Gute Arbeitsbedingungen für gute Lehrkräfte

, das Sozialamt braucht in fünf Fällen die entsprechenden Unterlagen zur Kostenerstattung und in zwei


Lars Harms: Unsere Strukturen für Hinweisgeber - Dienstvorgesetzte, Personalräte, Beauftragte und Petitionsausschuss - funktionieren

vorlagen. Entsprechende Untersuchungen im Jahre 2001 von fünf so genanntenRückstellproben waren negativ


Landtag einig: Metropolregion Hamburg muss besser werden

es mehrere Entscheidungsgremien. In der MRH leben rund fünf Millionen Menschen. Der Landtag nahm den Bericht


Dr. Heiner Garg: Das Versprechen, Ausgabensteigerungen mit entsprechenden Gegenfinanzierungen zu hinterlegen, hat die Koalition gebrochen!

- www.fdp-fraktion-sh.de rungen mit entsprechenden Gegenfinanzierungen zu hinterlegen, hat die Koalition