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Peter Sönnichsen zu TOP 6: Der Antrag der FDP schießt weit über das Ziel hinaus

- haltsklarheit und –wahrheit verstoßen wird. Vor einem Bericht werden von vorn herein Empfehlungen


19-085_02-22 (PDF)

wir uns momentan an einem sehr interes-santen Zeitpunkt. Wir haben vorgesehen, dass die Experten jeweils fünf


Petra Nicolaisen: Zum Tag der Städtebauförderung hat Minister Studt viel zu erklären

InnenpolitikNr. 226/16 vom 20. Mai 2016Petra Nicolaisen: Zum Tag der Städtebauförderung


Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde zum Thema: Eklat in Thüringen - Keine Chance für Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein"

ist. Man denke allein in den letzten Tagen an Hö- ckes Auftritt bei PEGIDA in Dresden oder das rassistische


Klaus-Dieter Müller zu TOP 29: Vielschichtiges Kontrollinstrumentarium schafft Transparenz

ihre programmatischen Ziele der Ziel-2-Förderung entsprechend den aus der Stärken-Schwächen-Analyse erkennbaren


Klares Votum für den Klimaschutz

für den „nicht mehr tragbaren Anstieg der Energiepreise“. Einen Tag vor einer angekündigten Großdemonstration


Dennys Bornhöft zu TOP 12 (Wahlrecht ab 16 bei Bundestagswahlen): Absenkung des Wahlalters wirft auch rechtliche Fragen auf

hat im deutschen Wahlrecht aber auch Grenzen, z.B. in Bezug zur Fünf-Prozent-Hürde. Die Stimme junger Menschen


Kitas im Fokus: Mehr Plätze und weniger Schließungen gefordert

vor, dem Kita-Bereich keine Priorität zu geben und mehr „Elan bei anderen Themen“ an den Tag zu legen