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Ursula Sassen: Wasser- und Bodenverbände weiterhin einbinden

passt zwar in die Debatte um die Funktionalreform, wird aber den aktuellen Problemen bei der Umsetzung


Johannes Callsen und Peter Lehnert: SPD, Grüne und SSW machen Politik gegen junge Familien und den Mittelstand

startet der Innenminister eine Initiative für mehr Wohnraum. Das passt nicht zusammen“, erklärte Lehnert


Irene Fröhlich zum 7. Rundfunkänderungsstaatsvertrag

in einer entsprechenden Erklärung gefordert.Da ich ja auch die Ehre habe, den Minderheiten-Gremien dieses Landtages


Karl-Martin Hentschel zum Ladenschluss

über den Ladenschluss aufgehoben werden, und zwar ersatzlos. Die Begründung lautet: Zur Herstellung gleichwertiger


Lars Harms: Sozialversicherungsabkommen für plumpe Stimmungsmache zu missbrauchen ist einfach nur billig

Türkeitouristen oder von in der Türkei lebendendeutschen Rentnern aufgehoben. Ich bin mir nicht sicher


Dr. Kai Dolgner zu TOP 16: Keine Schnellschüsse bei einem solchen Grundrechtseingriff!

aufgehobenen Gesetzes hört man häufig, dass schon die Aufklärung oder Verhinderung einer schweren Straftat


Christian Dirschauer: Funktionierende Strukturen dürfen nicht zu Tode reformiert werden

Ausschuss, wo es meines Erachtens von Anfang an gut aufgehoben gewesen wäre.Hinweis: Diese Rede


Mehr Menschen dürfen sich treffen, mehr Läden dürfen öffnen

draußen. STUFE FÜNF (frühestens ab 5. April): Voraussetzung ist eine 7-Tage-Inzidenz