Zivilschutz | 02.04.2025 | Nr. 94/25
Wiebke Zweig: Landesregierung stärkt zivile Verteidigung mit eigener Taskforce Angesichts der sich rasant verändernden weltpolitischen Lage und der wachsenden sicherheitspolitischen Herausforderungen hat die Landesregierung beschlossen, eine Taskforce für zivile Verteidigung einzurichten. Dieses neue Gremium, dem Vertreter der Landesregierung, Bundeswehr, Landespolizei, Kommunalen Landesverbände, des Technischen Hilfswerks (THW), des Landesfeuerwehrverbandes, Hilfsorganisationen sowie der Industrie- und Handelskammer (IHK) angehören werden, soll die Widerstandsfähigkeit des Landes in Krisensituationen stärken und die Funktionsfähigkeit des Staates auch in Ausnahmesituationen sicherstellen.
Wiebke Zweig, Sprecherin für Katastrophenschutz der CDU-Landtagsfraktion, begrüßt diese Entscheidung des Kabinetts: „Zivile Verteidigung ist ein zentraler Baustein unseres staatlichen Selbstschutzes. Ein Angriff auf unser Land beginnt nicht erst mit militärischer Gewalt. Vielmehr erleben wir, dass moderne Bedrohungen oft zuerst unsere Infrastruktur, Kommunikationswege und das Vertrauen in Institutionen treffen. Darauf müssen wir vorbereitet sein.“
Die neue Taskforce soll helfen, auf unterschiedliche Krisenszenarien – von Cyberangriffen über Versorgungsausfälle bei Wasser und Energie bis hin zu Störungen im Kommunikationsnetz oder der medizinischen Versorgung – effektiv zu reagieren. Durch die enge Vernetzung der beteiligten Akteure wird sichergestellt, dass der Staat in jeder Lage handlungsfähig bleibt.
„Wir vereinfachen mit dieser Taskforce außerdem die Möglichkeiten, Informationen untereinander zu teilen und sie der Bevölkerung im Notfall schnell und transparent zu vermitteln. So stärken wir auch das Vertrauen in unsere Institutionen. Dabei geht es nicht um den Aufbau zusätzlicher Doppel- oder Schattenstrukturen, sondern um den richtigen Dialog, optimale Vorbereitung und die aktive Einbindung aller relevanten Akteure", so Zweig weiter.
Abschließend betont die Abgeordnete, dass sie die Umsetzung der Taskforce sorgfältig begleiten werde. Zudem werde sie sich weiterhin im Landtag für einen praxistauglichen und von der Bevölkerung akzeptierten Zivil- und Katastrophenschutz einsetzen.



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