Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 1305 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de Es gilt das gesprochene Wort!

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LANDTAGSREDE – 27. Februar 2025
Beate Raudies Die SPD fordert Unterstützung fürs Ehrenamt TOP 15: Gemeinnützige Vereine und Verbände von GEMA-Gebühren befreien (Drs. 20/2926(neu), AltA 20/2997)
„„Wo man singt, da lass dich ruhig nieder - böse Menschen haben keine Lieder.“
So umschreibt der Volksmund den Wert von Musik für die Gesellschaft, für die Freiheit, für die Demokratie. Singen ist von seinem Ursprung her auf das soziale Miteinander angelegt. Eine gesellige Runde, in der gemeinschaftlich gesungen wird - und damit sind jetzt keine Sauflieder gemeint - besteht in der Regel aus „anständigen“, kontaktoffenen Leuten.
Musik macht gute Laune. Musik ist wichtig für den Zusammenhang. Musik ist essenziell für Freude im Leben. Musik ist Leben.
Darum ist in unserer Gesellschaft auch kaum eine Veranstaltung ohne Musik zu denken, geschweige denn zu veranstalten. Denn wo die Menschen zusammenkommen, freuen sie sich über Musik. Ob als Untermalung, zum Tanzen oder zum Mitsingen: Veranstaltungen werden durch Musik lebendiger.
Auch ich kann mir ein Leben ohne Musik nicht vorstellen.
Musik ist Leben bedeutet aber gleichermaßen, dass viele Menschen ihren Lebensunterhalt durch Musik bestreiten. Sie leben davon, zu komponieren, zu texten, zu singen und zu spielen. Auch ihre Belange müssen berücksichtigt werden.
Damit Musik nicht ausstirbt, kümmert sich seit vielen Jahren die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte – die GEMA um die Auskömmlichkeit von Musik. Als Verein vertritt die GEMA die Interessen ihrer Mitglieder – über 95.000 KomponistInnen, TextdichterInnen und VerlegerInnen. Ihr wichtigstes Anliegen ist, dass Musikschaffende das verdienen, was sie verdienen.
Auf der anderen Seite der Musikschaffenden, stehen die, die Musik nutzen möchten.

1 Viele Veranstaltungen in unserer Gesellschaft werden von ehrenamtlich geführten Vereinen auf die Beine gestellt. Aber die Organisation eines fröhlichen Fests, einer Weihnachtsfeier oder eines Kinderfaschings – das bringt einen ehrenamtlichen Vorstand manchmal an den Rand der Leistungsfähigkeit. Ich persönlich bin Vorsitzende eines SPD-Ortsvereins. Und ich bin sehr froh und dankbar, dass wir auf einen Rahmenvertrag zurückgreifen können, den der Parteivorstand mit der GEMA geschlossen hat. Solche Rahmenverträge gibt es auch für viele andere Vereine und Verbände. Aber nicht jeder kleine Verein ist Mitglied eines großen Verbands, nicht für jeden Verband gibt es so eine Regelung.
Die GEMA-Anmeldung für eine Veranstaltung stellt manch Ehrenamtlichen vor unüberwindbare Herausforderungen. Und die Höhe der fälligen Zahlung an die GEMA ist hin und wieder eine große Last für einen kleinen Verein. Das riskiert nicht nur die Durchführung manch einer Veranstaltung, sondern auch das ehrenamtliche Engagement manch eines Vereins und damit diese Vereine selbst. Ich aber kann mir unser gesellschaftliches Leben in Deutschland nicht ohne ehrenamtlich geführte Vereine und ihre wunderbaren Feste vorstellen.
Deswegen finde ich, ist es eine gute Idee, dass wir als Land uns auf den Weg machen und diese kleinen Vereine unterstützen.
Niedersachsen hat es vorgemacht: Für eine begrenzten Anzahl von Veranstaltungen im Jahr, mit einer begrenzten Anzahl von Teilnehmenden übernimmt das Land künftig die GEMA-Gebühr.
Vielen Dank an die KollegInnen des SSW für diesen Antrag. Ihr sorgt damit dafür, dass es laut und lebendig bleibt in unserem Land. Sehr gerne haben wir uns diesem Antrag angeschlossen.

Denn er verbindet zwei Dinge, die uns als SozialdemokratInnen wichtig sind:
1. Gute Arbeit und faire Löhne: Eine angemessene Bezahlung unserer Kulturschaffenden ist wichtig. Denn als „Land der Dichter und Denker“ gehen wir mit unserem Kulturschaffenden manchmal ganz schön mies um. 2. Unterstützung für das Ehrenamt und Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts: Das ist gut für die Geselligkeit in unserem Land für die Gemeinschaft und die Demokratie.
Denn ich sage es gern noch einmal: „… böse Menschen haben keine Lieder.“



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