Northvolt | 05.12.2024
Ole-Christopher Plambeck: Landesregierung berichtet mit voller Transparenz Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses zu Northvolt erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck:
„Die Landesregierung hat in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses einmal mehr nachvollziehbar und mit voller Transparenz über die aktuellen Entwicklungen mit Blick auf Northvolt berichtet. Es gilt noch einmal festzuhalten, dass bisher kein Schaden eingetreten ist und nun ersteinmal das Verfahren nach Chapter-11 abgewartet werden muss.
Die von Bund und Land verbürgten Mittel sind nicht weg, sondern klar für den Bau einer Batteriefabrik der deutschen Tochtergesellschaft gebunden und werden in Heide investiert. Der Bau der Batteriefabrik in Heide schreitet weiter voran. Wir gehen weiterhin davon aus, dass zukünftig in Heide Batteriezellen produziert und damit die strategische Unabhängigkeit Europas in diesem wichtigen Bereich gesichert wird.
Nun auf das Land zukommende Zahlungsverpflichtungen werden von der Landesregierung über die Nachschiebeliste berücksichtigt und haben keinerlei Auswirkungen auf andere Politikbereiche. Die Aufnahme von weiteren Krediten über 300 Millionen Euro ist eine zusätzliche Herausforderung für das Land. Nun aber die Ängste der Menschen vor zusätzlichen sozialen Kürzungen zu schüren ist unangebracht und reine Angstmache“, so Plambeck.



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