SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 13. November 2024 20. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 27. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 20. November 2024 6 Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes 60 10:00 4 Nachtragshaushaltsgesetz 2024 30 11:00 16 Gesetz über die Festsetzung der Steuermesszahlen bei der Grundsteuer 30 11:30 in Schleswig-Holstein 17 Auf das Mathematik-Debakel 2024 reagieren 30 12:00
Vereidigung von Mitgliedern des Landesverfassungsgerichts 5 15:00 25 Keine Steueroasen in gemeindefreien Gebieten 30 15:05 18 Medienbildung an Schulen braucht solide Grundlagen 30 15:35 26 Finanzielle Bildung für bessere Chancen 30 16:05 28 Einführung von Mindeststandards entlang der Bildungsbiografie 30 16:35 konsequent fortsetzen – hohe Abschlussquoten sicherstellen 38 Gemeinsame Beratung 30 17:05 a) Prognose des Fachkräftebedarfs in Kindertageseinrichtungen b) Fachkräfte- und Ausbildungssituation sowie Umsetzungsstand von Strategien zur Fachkräftegewinnung im Bereich von Kindertageseinrichtungen, Ganztagsbetreuung und Jugendhilfe Donnerstag, 21. November 2024 27 Fachgerichtsstrukturreform zurücknehmen 60 10:00 40 Fortschrittsbericht zum Kompetenzzentrum gegen geschlechtsspezifische 30 11:00 Gewalt 41 Kostenfreies Mittagessen für Kinder und Jugendliche in Kitas und Schulen 30 11:30
30 Gemeinsame Beratung 30 15:00 a) Kein CCS in Schleswig-Holstein und deutschen Küstengewässern in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) b) Carbon Management Strategie des Bundes konstruktiv begleiten 10 Gesetz zur Änderung des Vergabegesetzes Schleswig-Holstein 30 15:30 12 Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes und anderer 30 16:00 wasserrechtlicher Vorschriften 19 Investitionen in digitale Infrastruktur beibehalten 30 16:30 20 Mit dem Tierschutz im Dialog - Eine landesweite Tierschutzkonferenz 30 17:00 Freitag, 22. November 2024 24 Tradition bewahren, Zukunft gestalten: FSG und Nobiskrug müssen 30 10:00 bestehen bleiben 22 Für starke europäische Regionen – Keine Zentralisierung von Agrar- 30 10:30 und Regionalfonds


Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:
Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 20/) : TOP 2 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Versorgung der Steuerberaterinnen und Steuerberater 3 Gesetz zur Einführung der elektronischen Verkündung und Bekanntmachung 7 Gesetz zur Durchführung der Verwaltungs- und Kontrollsysteme für den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums in Schleswig-Holstein 8 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein 9 Gesetz zur Änderung des Veterinärbeleihungs- und Kostengesetzes 11 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes 13 Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik zur Aktualisierung und Übertragung neuer Aufgaben 14 Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes 15 Gesetz zur Annahme des neuen Staatsvertrages zur Errichtung und Förderung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf 21 Nordseebericht der Landesregierung 23 Bericht über die Entwicklungen der Abschlussquoten in Schleswig-Holstein 29 Gemeinsame Beratung a) Kinder- und Jugendgewalt eindämmen und Hintergründe stärker beleuchten b) Kinder- und Jugendgewalt entschieden entgegentreten 31 Ostseebericht 2024 32 Ein landesweites System für modulare Feuerwehrgerätehäuser 33 Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2022 34 Ein Tarifvertrag für studentisch Beschäftige in Schleswig-Holstein 35 Duales Lehramtsstudium in Schleswig-Holstein ermöglichen 36 Flächendeckende verpflichtende Sprachtests für Vierjährige 37 Die Metropolregion innovativ und nachhaltig für eine gute Zukunft ausrichten


Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

5 Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes 39 Schulbegleitung 2024