Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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PRESSEMITTEILUNG #244 - 06.11.2024
Thomas Hölck: SPD wirkt: Bauen wird einfacher und günstiger Zum Beschluss des Bundeskabinetts über die Einführung des Gebäudetyps E erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Hölck:
„Der Beschluss des Bundeskabinetts über die Änderung des BGB ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr bezahlbarem Bauen und Wohnen. Ich begrüße die Entscheidung ausdrücklich. Die Initiative kam nicht zuletzt auch von der SPD in Schleswig-Holstein.
Die Anpassung ermöglicht es, rechtssicher von technischen Baustandards abzuweichen. Abweichungen von den anerkannten Regeln der Technik können nun unter bestimmten Voraussetzungen nicht mehr automatisch einen Sachmangel darstellen. Architekten, Planer, Bauträger und Bauherren bekommen damit Rückhalt, wenn sie auf nicht zwingend notwendige Standards Verzichten und damit günstiger als bisher Wohnraum schaffen wollen.
Die Initiative zeigt auch: Entbürokratisierung und Vereinfachung von Bauvorschriften sind möglich, wenn alle Beteiligten gemeinsam an einem Strang ziehen. Nur so wird Wohnungsbau in Deutschland wieder bezahlbar. Nun ist der Bundestag am Zuge, die Änderung zügig umzusetzen.“



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