Nr. 113 / 06. November 2024
BSPC - Ständiger Ausschuss tagt unter neuer Leitung in Tallinn Kiel/Tallinn, 06.11.24 – Die Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) trat am vergangenen Wochenende in Tallinn zur ersten Sitzung des Ständigen Ausschusses unter der neuen Präsidentschaft von Alfons Röblom aus Åland zusammen. Die BSPC, ein europäischer Zusammenschluss zur Förderung des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten der Ostseeanrainer, konzentriert sich auf Themen wie Sicherheit, Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung. Röblom wird von Kristina Herbst, Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtags, und Henrik Møller vom dänischen Folketing als Vizepräsidenten unterstützt.
Angesichts des fortwährenden Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine ist die Rolle der BSPC in der Stärkung von Resilienz und Sicherheit im Ostseeraum bedeutender denn je. Kristina Herbst erklärte: „Die parlamentarische Zusammenarbeit in der BSPC ist ein essenzielles Fundament für die Sicherheit und Stabilität unserer Region. In diesen unruhigen Zeiten müssen wir gemeinsam konkrete Schritte unternehmen, um unsere Region widerstandsfähiger zu machen.“
Im Zentrum der Gespräche standen die drängenden Sicherheitsfragen und die Notwendigkeit enger Zusammenarbeit. Tõnis Nirk, Botschafter für die Ostsee- Zusammenarbeit und Vorsitzender des CBSS Senior Officials Committee, betonte die strategische Bedeutung der Kooperation im Rahmen des Council of the Baltic Sea States (CBSS), um politische und sicherheitspolitische Stabilität zu gewährleisten. Rüdiger Strempel, Exekutivsekretär der Helsinki-Kommission (HELCOM), lenkte den Blick auf den Schutz der Ostsee vor Umweltgefahren und die Förderung nachhaltiger Maßnahmen zum Erhalt der maritimen Ressourcen.
Die zunehmende Bedrohung durch Cyberangriffe stellte einen weiteren Schwerpunkt dar. Cybersicherheitsexpertin Merle Maigre, ehemalige Direktorin des NATO Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence, erläuterte die Risiken und den dringenden Handlungsbedarf zur Sicherung der digitalen Infrastruktur der Region.
Schleswig-Holstein übernimmt ab Januar 2025 das Generalsekretariat der BSPC und wird damit eine führende Rolle in der Koordination regionaler Anliegen wahrnehmen. Mit der Übernahme des Vorsitzes im September 2025 unterstreicht das Land sein Engagement, die Zusammenarbeit im Ostseeraum aktiv mitzugestalten und die gemeinsamen Werte der Region zu stärken.