Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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PRESSEMITTEILUNG #241 - 04.11.2024
Serpil Midyatli Serpil Midyatli mit großer Mehrheit als Oppositionsführerin wiedergewählt Die SPD-Landtagsfraktion hat heute den Fraktionsvorstand neu gewählt. Die bisherige Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Oppositionsführerin Serpil Midyatli wurde mit großer Mehrheit in ihrem Amt bestätigt (10 Ja-Stimmen/ 2 Enthaltungen). Ebenso wiedergewählt wurden der Parlamentarische Geschäftsführer Kai Dolgner sowie die zwei stv. Fraktionsvorsitzenden Sophia Schiebe und Martin Habersaat. Auch die Landtagsvizepräsidentin, Beate Raudies, wurde in ihrem Amt durch die SPD- Fraktion bestätigt. Somit wurde der Fraktionsvorstand in seiner bisherigen Zusammensetzung bestätigt und kann seine Arbeit in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode fortsetzen.
Die frisch wiedergewählte Vorsitzende der SPD-Fraktion und Oppositionsführerin, Serpil Midyatli, erklärt zur heutigen Vorstandswahl:
„Ich bin meiner Fraktion für das in mich gesetzte Vertrauen sehr dankbar. Wir starten mit einem starken und kompetenten Team in die zweite Halbzeit der Legislaturperiode. Die großen Herausforderungen unserer Zeit brauchen sozialdemokratische Antworten. Schwarz-Grün geht zur Mitte der Legislaturperiode die Luft aus. Die Koalition blockiert sich an zentralen Stellen gegenseitig und sorgt dadurch für Stillstand. Jeglicher Gestaltungsanspruch wurde aufgegeben. Zentrale Probleme werden von der Günther-Regierung geradezu ignoriert: Kita-Plätze fehlen, Ergebnisse der Schülerinnen und Schüler werden schlechter, die Gesundheitsinfrastruktur steht vor enormen Herausforderungen und bezahlbarer Wohnraum bleibt in vielen Teilen des Landes Mangelware. Wir werden die Alternativen zum Regierungshandeln weiter aufzeigen und damit auch, dass mit der Sozialdemokratie eine bessere und gerechtere Zukunft für die Menschen in unserm Land möglich ist!“



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