SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 11. Oktober 2024 20. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 26. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 16. Oktober 2024 5+6 Haushaltsberatung 2025 120 10:00 +26 3 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes 0 12:00 Schleswig-Holstein 7 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und 30 12:00 der Gemeindeordnung
11 Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften 30 15:00 29 15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Noch ist viel zu tun! 30 15:30 12 Ersatzwahl eines ordentlichen Mitglieds für den Wahlkreisausschuss 0 16:00 19 Abschied vom Briefkasten – Konsequente Digitalisierung von 30 16:00 Förderprogrammen 15 Umstiegsberatung in Schleswig-Holstein weiterführen 30 16:30 16 Mündlicher Bericht: ein Jahr Experimentierklausel in Schleswig-Holstein 30 17:00 Donnerstag, 17. Oktober 2024 21+48 Flächendeckende verpflichtende Sprachtests für Vierjährige 30 10:00 sowie Bericht Übergang Kita-Grundschule gemeinsam gestalten, Kompetenzförderung in den Blick nehmen 32 Die von Schleswig-Holstein im Bundesrat vorgeschlagenen 30 10:30 Maßnahmen in der Migrationspolitik müssen zügig umgesetzt werden 17 Mitnahme von E-Rollern in Zügen und Bussen wieder flächendeckend 30 11:00 ermöglichen 18 Mündlicher Bericht über die Dänemark-Strategie des Landes Schleswig- 30 11:30 Holstein 20 Pilotierung eines zusätzlichen BAföG-Auszahlungstermins 30 12:00
13+46 Neues Landesaufnahmeprogramm für Êzîdinnen und Êzîden 30 15:00 sowie Strategie zur Integration und Teilhabe des Landes Schleswig- Holstein 22 Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern – Altersgrenze für die Zahlung 30 15:30 von Krankengeld sowie Gewährung von Sonderurlaub bei Erkrankung von Kindern anheben 27 Auf das Mathematik-Debakel 2024 reagieren 30 16:00 33 Investitionen in digitale Infrastruktur beibehalten 30 16:30 40+41 Kein CCS in Schleswig-Holstein und deutschen Küstengewässern in der 30 17:00 ausschließlichen Wirtschaftszone sowie Carbon Management Strategie des Bundes konstruktiv begleiten Freitag, 18. Oktober 2024 10+14 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewende- und 42 10:00 Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein und zur Aufhebung und Anpassung weiterer Rechtsvorschriften sowie Digitale Grundlage für die Wärmewende schaffen 25 Wolfsbestandsmanagement vorbereiten 30 10:42 44+47 Prognose des Fachkräftebedarfs in Kindertageseinrichtungen 30 11:12 und Fachkräfte- und Ausbildungssituation sowie Umsetzungsstand von Strategien zur Fachkräftegewinnung im Bereich von Kindertageseinrichtungen, Ganztagsbetreuung und Jugendhilfe 45 Infrastrukturbericht 2024 30 11:42


Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 20/) :


TOP 2 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein 8 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes des Landes Schleswig-Holstein und des Gesetzes des Landes Schleswig-Holstein zur Ausführung des Staatsvertrages zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland 9 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes 23 Bericht über die personelle und räumliche Situation in den Justizvollzugsanstalten 24 Bericht zum e-Sport in Schleswig-Holstein 28 Bericht zur Umsetzung und Arbeit der Kompetenzteams Inklusion 30 Lebensraumvernetzung in Schleswig-Holstein vorantreiben 34 Gemeinsame Beratung: a) Bürokratieabbau in der Land- und Forstwirtschaft konstruktiv begleiten und umsetzen! b) Planungssicherheit für Tierhalterinnen und Tierhalter schaffen, Tierwohlcent rechtssicher einführen 35 Schonvermögen bei Pflegewohngeld erhöhen 36 Rahmenkonzept Demokratiebildung an Schulen 38 DaZ braucht gute Konzepte statt schwarz-grüner Einsparungen 42 Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein 49 Sachstand, Herausforderungen und Perspektiven im Kleingartenwesen in Schleswig-Holstein 50 Zentrale medizinische Clearingstellen in Schleswig-Holstein schaffen


Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

4 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Versorgung der Steuerberaterinnen und Steuerberater 31 Medienbildung an Schulen braucht solide Grundlagen 37 Gemeinsame Beratung a) Kinder- und Jugendgewalt eindämmen und Hintergründe stärker beleuchten b) Kinder- und Jugendgewalt entschieden entgegentreten 39 Grenzüberschreitende Berufsausbildung verbessern und attraktiver gestalten 43 Ostseeaktivitäten der Landesregierung 2023/2024 (Ostseebericht 2024)