Infrastrukturbericht | 24.07.2024 | Nr. 242/24
Tobias Koch: Infrastruktur-Investitionen auf Rekordniveau Zur heutigen Vorstellung des Infrastrukturberichts 2040 sowie der darauf veröffentlichen Pressemitteilung der Oppositionsführerin erklärte der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch:
„Der Infrastrukturbericht 2040 bestätigt eindrucksvoll den in den letzten Jahren eingeleiteten Investitions-Hochlauf. Nach desaströs niedrigen Investitionsvolumen zu Zeiten der SPD-geführten Küstenkoalition verzeichnen die jährlichen Investitionen seitdem einen nahezu kontinuierlichen Aufwuchs, der sich unter Schwarz-Grün in den vergangenen beiden Jahren fortgesetzt hat.
Für die hohe Investitionstätigkeit des Landes spricht, dass von dem bis 2040 ermittelten Handlungsbedarf von 15,68 Mrd. Euro bereits 13,27 Mrd. Euro in der Finanzplanung hinterlegt sind. Die verbleibende Lücke gilt es in den nächsten anderthalb Jahrzehnten zu schließen, damit auch zukünftig Jahr für Jahr rund 1 Mrd. Euro in die öffentliche Infrastruktur investiert werden können.
Die Äußerungen der Oppositionsführerin sind hingegen nichts anderes als eine Aneinanderreihung von Plattitüden. Der Forderung der SPD nach zusätzlichen Schulden für die Lösung aller Probleme fehlt es an jeglicher inhaltlicher Substanz.“



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