Presseinformation Kiel, den 18. Juli 2024

Es gilt das gesprochene Wort.


Sybilla Nitsch TOP 35 Nutzung von Recycling- und nachhaltigen Baustoffen stärken Drs.20/2305
„Mögliche Standorte die in Frage kommen würden, gibt es durchaus, ich denke dabei etwa an Leck oder Eggebek. In Eggebek wurde jüngst ein Recyclingwerk für die Aufbereitung von Boden eingeweiht. Bei der Etablierung von solchen Clustern geht es auch darum, die Lieferketten zu berücksichtigen.“
Bei der Verwendung von Recycling-Baustoffen gibt es noch viel Luft nach oben. Das Potential wird derzeit noch zu wenig genutzt. Das wurde in der Anhörung deutlich und bestätigt das Bild, welches die Analyse das Institut für Energie und Umweltforschung Ende 2020 dargestellt hat. Dabei können recycelte und nachhaltige Baustoffe nahezu überall verwendet werden. Ich denke da etwa an den Straßenbau, Lärmschutzwälle aber auch an den Küstenschutz. Selbst beim Eiderdamm bei uns an der Westküste, werden wiederaufbereitete Materialien genutzt, um unsere Küste zu schützen. Das ist großartig und wir als SSW würden von solchen Beispielen gerne mehr sehen. Denn tatsächlich ist es derzeit so, dass in vielen Ausschreibungen, gerade auch der öffentlichen Hand, oftmals die Verwendung von neuen Baustoffen verlangt wird. Daher ist es richtig, mit diesem Antrag nun auf die Ausschreibungen einzuwirken. Dabei ist es einleuchtend, dass der Staat eine Vorbildfunktion hat, schließlich ist es doch der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr der als bedeutsamer Bauherr fungiert. Und ebenfalls dazu gehören die vielen Landesliegenschaften an denen auch immer wieder gebaut wird oder gar Neubauten entstehen. Hier wird eben ganz genau beobachtet. In diesem Zusammenhang brauchen wir eine neue Regelung, damit die Verwendung von nachhaltigen Baustoffen tatsächlich auch gestärkt werden kann, in der privaten Wirtschaft wie auch durch die öffentliche Hand. Die Pilotprojekte die es bisher gab, haben ein gutes Echo in den Medien gefunden und ich denke, nun ist ein guter Zeitpunkt um den nächsten Schritt anzugehen. Genau das, spiegelt auch der vorliegende Antrag wider. Darüber hinaus braucht es einen Leitfaden sowie ein Fachforum, um die gewünschten Inhalte gut einzubetten. Das ist ebenfalls in der Anhörung bestätigt worden. Von einigen Verbänden wurde betont, gerne so konkrete und verständliche Regelungen zu machen, wie möglich. Regelungen die


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niemand versteht, brauchen wir glaube ich nicht. Ich denke, die Kolleginnen und Kollegen von der CDU und den Grünen haben da sicherlich einen guten Draht zur Landesregierung und könnten diesen Aspekt entsprechend mit im Blick haben. Abschließend möchte ich noch auf ein Thema eingehen, dass bisher meiner Meinung nach noch zu wenig bedacht wurde, ich denke dabei an die Kreislaufwirtschaft. Die Kreislaufwirtschaft in Bezug auf Baustoffe funktioniert schlichtweg nicht zuverlässig. Noch nicht. In der Anhörung wurden etwa Beispiele genannt, in dem verwendete Baustoffe zwar aufbereitet werden, da jedoch die Nachfrage ausbleibt, deponiert werden. Die Etablierung eines Recyclingclusters in Kooperation mit der Bauwirtschaft könnte einen funktionierenden Kreislauf forcieren. Mögliche Standorte die in Frage kommen würden, gibt es durchaus, ich denke dabei etwa an Leck oder Eggebek. In Eggebek wurde jüngst ein Recyclingwerk für die Aufbereitung von Boden eingeweiht. Bei der Etablierung von solchen Clustern geht es auch darum, die Lieferketten zu berücksichtigen. Diese werden bisher zu wenig bedacht und knüpfen dabei gut an die Themen an, die wir kürzlich hier im Haus debattiert haben, ich denke an den Schwerlast- und Güterverkehr, aber auch an die Hafenstrategie. Aus Sicht der SSW-Fraktion ist es unabdingbar, diese Aspekte mitzudenken und strategisch zu planen und zwar für ganz Schleswig-Holstein. Ich denke, diesen Ansatz müssen wir dringend im Blick behalten. Denn das Angebot bestimmt am Ende die Nachfrage. Zum Schluss möchte ich nochmal allen Anzuhörenden für ihre Stellungnahmen danken, sowie bei den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen für den guten Austausch, damit wir nun auf diese Weise einen Schritt weiter sind, was den ressourcenschonenden Umgang mit Baumaterial betrifft.

Hinweis: Diese Rede kann hier ab dem folgenden Tag als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek/