11.07.2024 | Finanzen
Annabell Krämer: Monika Heinold hat den Überblick verloren! Zu den heutigen Beratungen zum vorläufigen Jahresabschluss 2023 im Finanzausschuss erklärt die finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: 
„Die Finanzministerin verabschiedet sich mit einem großen Wirrwarr. Der heute im Ausschuss diskutierte Haushaltsabschluss macht vor allem eines deutlich: Monika Heinold hat den Überblick verloren! Statt einen nachvollziehbaren Abschluss zu präsentieren, haben wir es mit einem Dickicht aus Zahlen zu tun, dessen Bedeutung Interpretationsspielräume lässt.
Auch von einem verantwortungsvollen Umgang des Landes mit Notkrediten, wie ihn die Finanzministerin betont, kann überhaupt nicht die Rede sein, wenn alleine in 2024 der vermeintliche Bedarf an Notkrediten dreimal so hoch ist wie im Vorjahr. Vielmehr hat die Landesregierung sich auf diesem Wege Millionen-Beträge gebunkert. Das ist ein großer Verschiebebahnhof von Geldern, keine seriöse Finanzpolitik.“
 



Annabell Krämer Sprecherin für Haushalt und Finanzen, Frauen, Gleichstellung, Sport / E- Sport und Tierschutz Kontakt: Till H. Lorenz stv. Pressesprecher
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