Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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PRESSEMITTEILUNG #178 - 10.07.2024
Marc Timmer Die Landesregierung verliert die Nordseeregion aus dem Blick Zur heutigen Sitzung des Europaausschusses erklärt der europapolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, Marc Timmer:
"In der heutigen Europaausschusssitzung hat die Landesregierung über Ostseekooperationen berichtet, auf Grundlage eines gehaltvollen schriftlichen Berichtes. Dies wirft allerdings gleichermaßen den Schatten auf ein trauriges Kapitel. Die Nordseeregion wird sträflich vernachlässigt. Der Gipfel ist der Ausstieg Schleswig-Holsteins aus der Nordseekommission, in der mit Anrainerstaaten und Regionen wichtige Projekte angeschoben werden könnten. Die Argumentation, die Beschlüsse der Nordseekommission seien nicht bindend, verfängt nicht. Denn anders ist es bei den Ostseekooperationen auch nicht.
Wir sind das Land zwischen den Meeren. Das muss auch in der europapolitischen Ausrichtung sichtbar werden."



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