SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 10. Juli 2024 20. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 24. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 17. Juli 2024 11 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Landeshaushaltsordnung 30 10:00 Schleswig-Holstein 27 Kinder- und Jugendgewalt entschieden entgegentreten 30 10:30 4 Entwurf eines Gesetzes über die staatliche Anerkennung akademischer 30 11:00 Sozialberufe 9 Erste Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des 0 11:30 Kindertagesförderungsgesetzes 12 Vertretung des Landes Schleswig-Holstein im Ausschuss der Regionen 0 11:30 18 Zustimmung zur Benennung eines schleswig-holsteinischen 0 11:30 stellvertretenden Mitglieds der Landesregierung im Ausschuss der Regionen (AdR) für die 8. Mandatsperiode 2025 – 2030 14+39 Vertragssituation für Coaching-Fachkräfte in Schleswig-Holstein sowie 30 11:30 Bericht Coaching-Fachkräfte in Schleswig-Holstein
17 Bauen, Bauen, Bauen - Keine Kürzungen bei der Städtebauförderung, 30 15:00 keine weitere Konsolidierung auf Rücken der Kommunen 16 Leitfaden zur Kommunikation und Social-Media-Nutzung von 30 15:30 Landesschüler*innenvertretungen und Landeselternbeiräten 19 Grenzüberschreitende Berufsausbildung verbessern und attraktiver 30 16:00 gestalten 22 Schonvermögen bei Pflegewohngeld erhöhen 30 16:30 23 Bericht zur eingeschränkten Versorgung durch das Universitätsklinikum 30 17:00 Schleswig-Holstein Donnerstag, 18. Juli 2024 25 Keine Gebührenerhöhung ohne eine Reform des öffentlich- 30 10:00 rechtlichen Rundfunks 10 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung und 30 10:30 des Sparkassengesetzes 26 Wettkampfcharakter der Bundesjugendspiele auch an den Grundschulen 30 11:00 28 Den Förderaufruf für die Beratungsstellen Frau & Beruf anhalten 30 11:30 29 Musikschullandschaft erhalten - Überbrückungsfonds auflegen 30 12:00
20 Einführung eines verpflichtenden Unterrichtsangebots zu Erste-Hilfe 30 15:00 Maßnahmen an Schleswig-Holsteins Schulen 31 Hitzeschutz in Schleswig-Holstein verbessern – Hitzeaktionsplan 30 15:30 entwickeln 35 Nutzung von Recycling- und nachhaltigen Baustoffen stärken 30 16:00 38 Bericht zur Situation von Post-Covid und ME/CFS Erkrankten in 30 16:30 Schleswig-Holstein 40 Verfassungsschutzbericht 2023 30 17:00 Freitag, 19. Juli 2024 13 Ein neuer Umgang mit Vertretungslehrkräften und dem 30 10:00 Fachkräftemangel an den Schulen 24 Pyrotechnik ist doch kein Verbrechen: Pilotprojekt zur kontrollierten 30 10:30 Anwendung im Stadion 9 Zweite Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des 30 11:00 Kindertagesförderungsgesetzes 41 Bericht zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen 30 11:30



Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 20/) :


TOP 2 Entwurf eines Gesetzes zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge 3 Entwurf eines Gesetzes zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung in Schleswig-Holstein im Jahr 2024 5 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes 6 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergabegesetzes Schleswig-Holstein 7 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 8 Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Verkündung und Bekanntmachung 15 Kostenfreies Mittagessen für Kinder und Jugendliche in Kitas und Schulen 21 Sachstand, Herausforderungen und Perspektiven im Kleingartenwesen in Schleswig-Holstein 30 Modellvorhaben zu Drug-Checking in Schleswig-Holstein starten 32 Vertrauen und Akzeptanz stärken – Entwicklung des Digitalen Euro konstruktiv begleiten 33 Subventionen regelmäßig auswerten und überprüfen 34 Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes 36 Arzneimittelversorgung sicherstellen - Apotheken stärken 37 Menschen mit Behinderungen eine uneingeschränkte Teilhabe am Arbeitsleben sichern 42 Tätigkeitsbericht 2022/23 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig- Holstein als Ombudsperson in der Kinder- und Jugendhilfe