SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 12. Juni 2024 20. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 23. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 19. Juni 2024 16 Rahmenkonzept Demokratiebildung an Schulen 30 10:00 34 Bericht zum Opferentschädigungsrecht 30 10:30 2 Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung der Landesanstalt 30 11:00 Schienenfahrzeuge Schleswig-Holstein – ZUG.SH 6 Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer optionalen Festlegung 30 11:30 differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Schleswig-Holstein 9 Den Digitalfunk BOS auch für die Zukunft erhalten 30 12:00
20 Verlässliche Hafenstrategie für Schleswig-Holstein - Die 30 15:00 wirtschaftliche Entwicklung der landeseigenen und regional bedeutsamen Häfen sicherstellen 7 Frauengesundheit in Schleswig-Holstein 35 15:30 10 Mehr Zeit für Familien – Familienstartzeit einführen 30 16:05 12 Werkstatttage landesweit zur Verbesserung der Berufsorientierung nutzen 30 16:35 14 Ein landesweites System für modulare Feuerwehrgerätehäuser 30 17:05 Donnerstag, 20. Juni 2024 11 Versorgung sichern - gemeinsame Krankenhausplanung mit 30 10:00 Hamburg auf den Weg bringen 21 Verkaufsverbot von Lachgas an Jugendliche 30 10:30 17 Sachstand zur Umsetzung der PerspektivKitas 30 11:00 18+30 Duales Lehramtsstudium in Schleswig-Holstein ermöglichen 30 11:30 sowie das dritte Paket zur Lehrkräftegewinnung darf nicht zu klein sein 19 Wohnungslosigkeit wegen Mietrückständen verhindern: Reform der 30 12:00 mietrechtlichen Schonfristenregelung voranbringen
24 Mündlicher Bericht über „PerspektivSchule Kurs 2034 – Das 30 15:00 Startchancenprogramm in SH“ 22 Psychotherapeutische Weiterbildung endlich ausfinanzieren 30 15:30 26 Gemeinsame Beratung 30 16:00 a) Die Bedingungen für Medizinstudierende im Praktischen Jahr verbessern b) Für ein faires Praktisches Jahr im Medizinstudium c) Reform des Praktischen Jahres im Medizinstudium 33 Bericht zur Situation von Post-Covid und ME/CFS Erkrankten in 30 16:30 Schleswig-Holstein 36 Coaching-Fachkräfte in Schleswig-Holstein 30 17:00 Freitag, 21. Juni 2024 5+15+ Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und 60 10:00 23 Genehmigungsverfahren im Infrastrukturbereich sowie die Anträge Echte Verfahrensbeschleunigung für Infrastrukturvorhaben – Legalplanung nach dänischem Vorbild und Alle Möglichkeiten der Planungsbeschleunigung nutzen 25 Konsequente Umsetzung von Landtagsbeschlüssen durch die 30 11:00 Landesregierung 27 Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit vom 01.01.2024 bis 5 11:30 31.03.2024 38 Verfassungsschutzbericht 2023 30 11:35


Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 20/) :


TOP 3 Entwurf eines Gesetzes für ein Landesantidiskriminierungsgesetz Schleswig-Holstein 4 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein 13 Gesamtkreditrahmen Universitätsklinikum Schleswig-Holstein 28 Kosten des Personalausweises für Wohnungslose übernehmen 29 Bericht zum Stand der Umsetzung der Tourismusstrategie 2030 31 Taschengeldkonten auch bei gemeinsamem Sorgerecht alleinig eröffnen können 32 Kinderarmut beenden – gesellschaftliche und soziale Teilhabe von Kindern und jungen Menschen gewährleisten 35 Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ 37 Sonderbericht der Zentralen Anlaufstelle für Opfer von Straftaten und deren Angehörige im Ministerium für Justiz und Gesundheit und der Opferschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein nach § 7 Abs. 2 Opferunterstützungsgesetz zu dem Großschadensereignis „Messerangriff in einer Regionalbahn bei Brokstedt am 25. Januar 2023“ 39 Ostseebericht 2024


Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen:
8 Landespflegestrategie Schleswig-Holstein