SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 17. Mai 2024 20. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 22. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 22. Mai 2024 17+22+ Europapolitische Debatte 72 10:00 30+34+ 37+44+ 50 5 Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung des Bodycam-Einsatzes 30 11:12 nach § 184a LVwG in Wohnungen 12 Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung der Landesanstalt 0 11:42 Schienenfahrzeuge Schleswig-Holstein - ZUG.SH 13 Erste Lesung des Entwurfes eines Gesetzes zur Änderung 0 11:42 kommunalrechtlicher Vorschriften 14 Besetzung der Stelle einer Präsidentin oder eines Präsidenten des 0 11:42 Landessozialgerichts bei dem Schleswig-Holsteinischen Landessozialgericht in Schleswig 19 Landespflegestrategie in Schleswig-Holstein 30 11:42
24+29 Mündlicher Bericht über die Ergebnisse und Auswirkungen des 60 15:00 Abschlussberichts der Evaluation des Kindertagesförderungsgesetzes sowie keine Erhöhung der Kita- Beiträge 7 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes 30 16:00 31 Einsamkeit aktiv entgegenwirken, Studien allein reichen nicht aus 30 16:30 18 Künstliche Intelligenz in Kunst, Kulturmanagement und Kulturvermittlung 30 17:00 Donnerstag, 23. Mai 2024 21+39+ Keine Toleranz bei Drohungen, Schmähungen und 72 10:00 46+47 Verunglimpfungen, Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes und die Regenbogenflagge als Symbol unserer freien, vielfältigen und toleranten Gesellschaft 43 Service Stern Nord in den Tarifvertrag der Länder überleiten 30 11:12 25 KI im Schulalltag 30 11:42
15 Prävention in Schleswig-Holstein 35 15:00 33 Ein Tarifvertrag für studentisch Beschäftigte in Schleswig-Holstein 30 15:35 35 Versorgung sichern - gemeinsame Krankenhausplanung mit Hamburg 30 16:05 auf den Weg bringen 36+38 Bürokratieabbau in der Land- und Forstwirtschaft konstruktiv begleiten 30 16:35 und umsetzen! sowie Planungssicherheit für Tierhalterinnen und Tierhalter schaffen, Tierwohlcent rechtssicher einführen 45 Umsetzung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes in 30 17:05 Schleswig-Holstein Freitag, 24. Mai 2024 41 Klares Bekenntnis gegen Antisemitismus 30 10:00 6+27 Gemeinsame Beratung 30 10:30 a) Entwurf eines Schleswig-Holsteinischen Gesetzes zum Schutz und Erhalt von Wohnraum b) Entwurf eines Schleswig-Holsteinischen Wohnraumschutzgesetzes c) Mit der Neuen Wohngemeinnützigkeit dem Wohnraummangel entgegentreten 11 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die 30 11:00 Ladenöffnungszeiten 28+42 Mobilitätswende nicht ausbremsen! sowie Bericht zur Finanzierung des 30 11:30 ÖPNV 60 Bericht über die Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in der 30 12:00 6. Klassenstufe 3+13 Zweite Lesung der Entwürfe der Gesetze zur Änderung 30 12:30 kommunalrechtlicher Vorschriften


Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 20/) :


TOP 2 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes 4 Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung und zum Betrieb interner Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz in den Kommunen 8 Entwurf eines Gesetzes zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge 9 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bestattungsgesetzes 10 Entwurf eines Gesetzes zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung in Schleswig-Holstein im Jahr 2024 23 Mitgliedschaft von M/CdS Schrödter im Aufsichtsrat der ZenDiS GmbH 26 Schulbegleitung 2024 48 Bericht des Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen bei der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages 49 Schulabschluss an Förderzentren anerkennen 52 Schnellere Verfahren für Schwerlasttransporte 53 Schleswig-Holstein muss bei Innovationsagentur an Bord bleiben 54 Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein bei der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages 55 Tätigkeitsbericht 2021 und 2022 der Antidiskriminierungsstelle des Landes Schleswig-Holstein bei der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages 56 Bericht zu verdeckten oder eingriffsintensiven Datenerhebungsmaßnahmen gemäß § 186b Absatz 2 des Landesverwaltungsgesetzes für das Jahr 2022 57 Raumordnungsbericht Zentralörtliches System 2024 58 Bericht der Landesregierung zur verdeckten Datenerhebung nach § 100c Absatz 1 Strafprozessordnung im Jahr 2023 63 Zwischenbericht der Landesregierung zum Pilotprojekt im Kreis Rendsburg-Eckernförde zur Videoüberwachung in Schlachthöfen 64 Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein


Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
16 Frauengesundheit in Schleswig-Holstein 20 Den Digitalfunk BOS auch für die Zukunft erhalten 32 Mehr Zeit für Familien - Familienstartzeit einführen 40 Werkstatttage landesweit zur Verbesserung der Berufsorientierung nutzen 51 Gemeinsame Beratung a) Die Bedingungen für Medizinstudierende im Praktischen Jahr verbessern b) Für ein faires Praktisches Jahr im Medizinstudium c) Reform des Praktischen Jahres im Medizinstudium 59 Bericht zur Situation von Post-Covid und ME/CFS Erkrankten in Schleswig-Holstein 61 Bericht zum Opferentschädigungsrecht 62 Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK)