22.03.2024 | Wirtschaft
Bernd Buchholz zu TOP 27 "Landesentwicklungsstrategie 2040 auf den Weg bringen" In seiner Rede zu TOP 27 (Landesentwicklungsstrategie 2040 auf den Weg bringen) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz:
„Ja, das ist ein Antrag von Thomas Losse-Müller, weil er eben immer so ein bisschen drüber ist. So ein bisschen drüber, so irgendwie nicht nur bis zum Horizont, sondern darüber hinaus. Weiterdenken und noch weiterdenken, manchmal auch kompliziert, aber immer mit Anstößen, und das macht es so spannend. Und mit Themen, die man bis dahin nicht unbedingt alle schon gedacht hatte. Das ist die Stärke da. In dieser strategischen, in dieser manchmal visionären Art und Weise, auch mit Landesentwicklungsstrategien, damals 2013, 2014, den Ball ganz weit zu werfen und dabei dann auch im Nachhinein, die Fehlbarkeit heute durchaus zu sehen. Denn vieles, was in dieser Landesentwicklungsstrategie dann ausgearbeitet worden ist, hat sich als interessant, aber eben doch gar nicht so entscheidend erwiesen und anderes ist hinzugekommen, was in der Strategie sich nicht findet und zum zentralen Thema geworden ist.
Die weltpolitische Lage, die sich so dramatisch verändert, Pandemien, Ukraine-Krieg, aber auch die zentrale Herausforderung einer Energieversorgungssituation, die man zum damaligen Zeitpunkt in dieser Dimension gar nicht abschätzen konnte. All das überlagert dann den Prozess einer Landesentwicklungsstrategie, weshalb es vielleicht für ein Parlament, und deshalb sind wir auch gegen den Antrag, lieber Thomas, damit musst du leben, eben doch ein zu weit geschlagener Horizont ist. So eine 15 Jahre im Voraus visionäre Thematik angucken zu wollen, die gehört in der Tat in einen Thinktank, der darüber nachdenkt, was dann danach auch noch kommen sollte, und nicht in das Programm, das man aus politischen Gründen in den nächsten fünf Jahren abzuarbeiten hat. Insoweit werden wir den Antrag ablehnen, aber der Anstoß dazu, über die Dinge etwas längerfristig nachzudenken, der bleibt in diesem Hause auch immer mit dem Namen Thomas Losse-Müller verbunden.
Und etwas anderes bleibt für mich mit Thomas Losse-Müller verbunden, das muss ich an dieser Stelle sagen, denn heute vor zwei Jahren haben wir zusammen in einem Wahlkampf gestanden, und da war ein Thomas Losse-Müller vor allem gegen drei Leute unterwegs, die einer Jamaika- Koalition angehörten. Er war quasi im Alleingang gegen den Rest unterwegs. Der Arbeiterführer Lars Harms hatte an dieser Seite sowieso schon alle anderen Sachen eingesackt und da habe ich einen extrem hohen Respekt entwickelt, für einen Mann, der sich in einer solchen Situation der Auseinandersetzung stellt, der seine Position vertritt, der auch nicht klein beigebt, wenn er sieht, dass es hier in diesem Auditorium vielleicht woanders langgeht, sondern der geradlinig ist und auch beim UV Nord über das Tariftreuegesetz reden will, obwohl ihn noch gar keiner gefragt hat. Das ist eine Herangehensweise, wo man sagen muss, das macht ihn aus.
Großer Respekt für diese Zeit und eben auch für die letzten zwei Jahre hier, weil uns dieses Strategische uns vielleicht in der parlamentarischen Arbeit ab und an mal abgeht. Und deshalb finde ich auch, wenn jemand wie Thomas Losse-Müller heute geht, dann muss er nicht darüber nachdenken, dass sich in diesem Haus irgendwann einmal, eines Tages, wenn er nicht mehr ist, irgendeine Präsidentin oder irgendein Präsident an ihn erinnert. Sondern heute kann man schon sagen, wenn einer nach so kurzer Zeit und in seiner Zeit vorher als Chef der Staatskanzlei in diesem Haus Spuren hinterlassen hat, und das hat Thomas Losse-Müller, dann hat er wahnsinnig viel erreicht für dieses Land, für dieses Parlament und da sage ich Dankeschön für uns alle.“
Sperrfrist Redebeginn!
Es gilt das gesprochene Wort.



Bernd Buchholz Sprecher für Wirtschaft, Verkehr, Tourismus, Innen und Recht sowie Medien


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