SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 13. März 2024 20. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 21. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 20. März 2024 2+4+ Haushaltsberatungen 2024 150 10:00 22+ 34+ 42 7 Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Wahlkreisausschuss 0 12:30 des Schleswig-Holsteinischen Landtages 8 Ersatzwahl eines Mitglieds für den Stiftungsrat der Kulturstiftung des 0 12:30 Landes Schleswig-Holstein 9 Ersatzwahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums des 0 12:30 Verfassungsschutzes
2+4+ Fortsetzung Haushaltsberatungen 2024 150 15:00 22+ 34+ 42 Donnerstag, 21. März 2024 1A+ Regierungserklärung "Aktionsplan Ostseeschutz 2030" sowie Bericht 60 10:00 13 zum geplanten Ostseeschutz 39 Fachkräfteversorgung für Regionale Bildungszentren und Berufliche 30 11:00 Schulen 30 75 Jahre Grundgesetz – Das Jubiläum zur Würdigung der Demokratie 0 11:30 nutzen 31 Hände weg vom Versorgungsfonds 30 11:30 11+19 Unterstützung für eine EU-Institution zur Förderung der 30 12:00 +44 Sprachenvielfalt sowie Europeada unterstützen: breite Aufmerksamkeit für Minderheiten in Europa und Bericht Monitoringverfahren zum Zwischenbericht zum Siebten Bericht zur Charta der Regional- oder Minderheitensprachen
23+37 Planungen zur Novellierung des Gleichstellungsgesetzes sowie 30 15:00 Sechster Gleichstellungsbericht in Verbindung mit: Vierter Gremienbericht 45 Den Personalbedarf für die Kitas berechnen 30 15:30 6 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes 30 16:00 12 Güterverkehrskonzept für Schleswig-Holstein erstellen 30 16:30 17 Gewalt konsequent ahnden – Vertrauliche Spurensicherung finanziell 30 17:00 absichern Freitag, 22. März 2024 29 Zentralisierung Rückkehrmanagement 30 10:00 41 Schriftlicher Bericht über die Schwimmfähigkeit der Schülerinnen 30 10:30 und Schüler in der 4. Klassenstufe 21 Landespflegestrategie Schleswig-Holstein 30 11:00 26 Biogasanlagen im Rahmen der Kraftwerkstrategie berücksichtigen 30 11:30 40 Einführung eines Digitalchecks 30 12:00
20 Runden Tisch für einen attraktiven Schienenpersonenverkehr in 30 14:00 Schleswig-Holstein einberufen 27 Landesentwicklungsstrategie 2040 auf den Weg bringen 30 14:30


Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 20/) :


TOP 3 Entwurf eines Gesetzes zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags 5 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes 15 Durchführung der Wahl der Vertrauensleute für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter 16 Schriftlicher Bericht über die Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in der 6. Klassenstufe 24 Bericht zur Situation von Post-Covid und ME/CFS Erkrankten in Schleswig-Holstein 32 Mitfinanzierung der dänischen Linie 110 (Sønderborg - Flensburg) 33 Bericht Landesarchiv 35 Bericht der Landesregierung über das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2024 36 Keine Kürzungen bei der Sanierung der Landesstraßen 38 Keine Kürzungen beim Versorgungssicherungsfonds 43 Schleswig-Holstein in Europa – Europapolitische Schwerpunkte (Europabericht 2023/2024)



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
10 Prävention in Schleswig-Holstein 14 Schleswig-Holstein muss Mitglied in der Nordseekommission bleiben! 18 Künstliche Intelligenz in Kunst, Kulturmanagement und Kulturvermittlung 25 Den Digitalfunk BOS auch für die Zukunft erhalten 28 Keine Toleranz bei Drohungen, Schmähungen und Verunglimpfungen