Innovationsagentur | 26.01.2024 | Nr. 34/24
Rasmus Vöge: TOP 36A: Die Metropolregion Hamburg ist für die wirtschaftliche Dynamik unseres Landes von sehr großer Bedeutung. Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
„Innovationen sind von herausragender volkswirtschaftlicher Bedeutung, denn sie stimulieren wirtschaftliche Erneuerungsprozesse, sichern und schaffen gute Arbeitsplätze und tragen zum gesellschaftlichen Fortschritt sowie zur Verbesserung der Lebensbedingungen bei. Die Fähigkeit einer Region, sich im Kontext einschlägiger Transformationsprozesse in den Bereichen Klima, Mobilität, Gesundheit oder Digitalisierung zu behaupten und weiterzuentwickeln, hängt in hohem Maße von ihrer Innovationskraft ab.“
Das Zitat stammt aus dem Executive Summary zur Studie einer länderübergreifenden Innovationsstrategie für die Metropolregion Hamburg aus dem Jahr 2022. Eine wichtige Studie und Untersuchung, die das Innovationspotential der Metropolregion Hamburg untersucht und uns politisch Verantwortlichen Handlungsfelder vorschlägt, die es zu stärken gilt. Es sind insgesamt sechs sogenannte Leuchtturmthemen zur Steigerung der Innovationsfähigkeit, des Wohlstands und der Lebensqualität definiert worden:
Nachhaltige und smarte Energiesysteme Nachhaltige Materialien und Produktionsprozesse Life Science und Gesundheit Bioökonomie und Ernährungswirtschaft CO2-freie Mobilitätslösungen Digitalisierung und Künstliche Intelligenz
Die Metropolregion Hamburg ist für die wirtschaftliche Dynamik unseres Landes von sehr großer Bedeutung. Etwa 62 Prozent der Bevölkerung Schleswig-Holsteins leben in der Metropolregion Hamburg. Zudem werden in den zur Metropolregion gehörenden Landesteilen etwa 64 Prozent aller Einkünfte von Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen im Land erzielt. Schleswig-Holstein profitiert besonders vom Arbeits- und Ausbildungsplatzangebot in Hamburg. Rund 173.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-

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Pressesprecher Max Schmachtenberg | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel 0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de Holsteiner pendeln dorthin zur Arbeit und stellen 16,7 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Hansestadt.
Deshalb muss doch die Frage lauten:
Wie stärken wir die Innovationskraft der Metropolregion Hamburg. Das ist – so nehme ich das wahr – gemeinsames Interesse über Fraktionsgrenzen hinweg. Das ist auch das erklärte Ziel der Landesregierung. Dabei kann die Innovationsagentur eine Lösung sein. Sie wird auch im Gutachten explizit genannt und die Aufgaben scheinen auch sinnvoll. Aber, u.a. mehr länderübergreifende Projekte, ein sog. Chancenfond, länderübergreifende Forschung und Entwicklung, Koordinierung bestehender Strukturen u.v.m. Das sind tatsächlich Punkte, bei denen wir zu Verbesserungen kommen müssen. Aber ich bin mir nicht sicher, dass wir neben die vielen Strukturen, deren Zusammenarbeit es zu verbessern gilt, eine neue Struktur benötigen.
Und, sehr geehrter Kollege Dr. Buchholz, bei dieser Frage scheinen wir inhaltlich dicht beieinander zu sein. Ich darf einmal aus dem Protokoll der Sitzung des Ausschusses für die Zusammenarbeit zwischen den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein vom 23.01.2023 den Kollegen Dr. Buchholz zitieren:
„Er begrüßte die entwickelte Strategie, doch sei ihm der konkrete Beitrag der Innovationsagentur hierzu unklar, da Innovation in den Forschungs- und Entwicklungsabteilungen von Unternehmen und Hochschulen stattfinde. Zudem bat er zu konkretisieren, wie insbesondere die ersten beiden auf der Homepage genannten Ziele der Agentur erreicht werden sollten. In Anbetracht der sehr dünnen und wenig konkreten Ausführungen stelle sich ihm die Frage, ob das Projekt einer Innovationsagentur bei der Metropolregion richtig angelegt sei, insbesondere da Niedersachsen schon von Anfang habe verlauten lassen, dass es im Gegensatz zu anderen Landesteilen um Harburg herum am wenigsten Innovatives habe, und Mecklenburg-Vorpommern sich daraus zurückgezogen habe. Wäre es nicht klug, das Thema aus der Metropolregion herauszunehmen und eine gemeinsame Innovationsagentur für Hamburg und Schleswig-Holstein mit einem Schwerpunkt auf Life Science und Medizintechnik und Smarte Energiesysteme zu setzen, um so mit weniger finanziellem Aufwand, höherer Innovationskraft und stärkerer Dynamik zu stärken.“
Lassen Sie uns doch gemeinsam darüber nachdenken, wie wir die Ziele erreichen, auch ohne eine neue Agentur.
Wir haben etablierte Einrichtungen und Institutionen in Schleswig-Holstein und Hamburg und ich glaube, dass wir gemeinsam mit IHK und anderen in einen Dialog eintreten sollten. Ich will selbstkritisch sagen, diesen Prozess hätten wir bereits anstoßen können. Das machen wir nun – hoffentlich gemeinsam.
Für eine gute wirtschaftliche Dynamik in der Metropolregion und ganz Schleswig- Holstein.



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