25.01.2024 | Umwelt
Oliver Kumbartzky zu TOP 22 "Ostseeschutz: Bewahrung unseres maritimen Schatzes" In seiner Rede zu TOP 22 (Ostseeschutz: Bewahrung unseres maritimen Schatzes) erklärt der umweltpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky:
„Hinter dem SPD-Antrag mit dem hochtrabenden Titel ‚Bewahrung unseres maritimen Schatzes‘ verbirgt sich der simple Wunsch, im Plenarsaal eine Veranstaltung zum Ostseeschutz durchzuführen. Dazu kann ich nur sagen: Die FDP-Fraktion hat bereits im September 2023 eine große Veranstaltung zum Ostseeschutz hier im Plenarsaal durchgeführt, bei der zum Beispiel Umweltminister Tobias Goldschmidt sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Naturschutz, Wissenschaft, Fischerei und dem Wassersport anwesend waren.
Die Veranstaltung war sehr gut besucht, die Vorträge und Diskussionen waren fundiert und hier noch eine gute Nachricht für die SPD-Fraktion: Die Veranstaltung lässt sich auf Youtube noch einmal nachsehen (Link: https://www.youtube.com/watch?v=uKDcxHIDwS8).
Was ich damit sagen will: Wir brauchen den SPD-Antrag nicht. Zumal wir auch im Ausschuss schon oft über den Ostseeschutz debattiert haben und auch künftig debattieren und beraten werden. Die Landesregierung wird uns im Februar dort ihre Pläne vorstellen, die hoffentlich keinen Nationalpark durch die Hintertür darstellen. Uns steht es frei, eine Anhörung im Ausschuss zu beantragen.
Die FDP-Fraktion hat zum Thema Ostseeschutz im Dezemberplenum vorgeschlagen, eine Enquete- Kommission einzurichten. Das wäre der richtige Ort, um umfassend zu diskutieren und Lösungsansätze zu erarbeiten. Das wäre besser und intensiver als eine Veranstaltung, wie sie der SPD jetzt vorschwebt. Leider hat die SPD-Fraktion im Dezember gegen unseren Antrag gestimmt. Das ist insofern doppelt schade, als dass schon die Stimmen von FDP und SPD gereicht hätten, um die Kommission einzurichten. Vielleicht ist es das schlechte Gewissen der SPD-Fraktion, das jetzt zu diesem neuen Antrag geführt hat. Aber ganz im Ernst: Wir brauchen so eine Extra- Veranstaltung jetzt nicht mehr und sollten das Thema im regulären Ausschuss behandeln – wenngleich mir eine Enquete-Kommission immer noch deutlich lieber wäre.“
  Sperrfrist Redebeginn!
Es gilt das gesprochene Wort.



Oliver Kumbartzky Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Jagd, Fischerei, Energie, Klimaschutz, Verbraucherschutz und Religion


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