SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 17. Januar 2024 20. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 19. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 24. Januar 2024 6+7+ Haushaltsberatung 2024 120 10:00 45 10 Erste Lesung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die 0 12:00 Beauftragte oder den Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen 14 Ersatzwahl eines Mitglieds des Gremiums nach § 8a Abs. 3 0 12:00 Landesministergesetz 11+40 Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften 30 12:00
52 Bericht zu Suiziden und zur Suizidprävention in Schleswig-Holstein 30 15:00 23 DaZ braucht gute Konzepte statt schwarz-grüner Einsparungen 30 15:30 42 Bericht über die Cybersicherheit unserer Infrastruktur 30 16:00 17+32 Flurbereinigungsverfahren stärken sowie Bericht über 42 16:30 +34 landwirtschaftspolitische Schwerpunkte und Ziele 2024 und Landwirtschaft braucht Zukunft und Perspektive Donnerstag, 25. Januar 2024 41 Verfassungsschutzbericht 2022 30 10:00 31 Denkmalschutz und Photovoltaik besser vereinen 30 10:30 25+53 Beschlüsse der Europaministerkonferenz konsequent umsetzen 30 11:00 sowie Bericht der Landesregierung über das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2024 19 Schnellere Verfahren für Schwerlasttransporte 30 11:30 21 Neue Investitionen in die Atomenergie sind gegen die Interessen von 30 12:00 Schleswig-Holstein
28 Ein Schleswig-Holstein Pakt für die Zukunftsinvestitionen in 30 15:00 Kinderbetreuung, Bildung, Wohnungsbau, Gesundheitsversorgung und Klimaschutz 15 Gemeinsame Beratung 30 15:30 a) Tourismus in Schleswig-Holstein nachhaltig und verantwortungsbewusst gestalten b) Bericht zum Stand der Umsetzung der Tourismusstrategie 2030 22 Ostseeschutz: Bewahrung unseres maritimen Schatzes 30 16:00 26+27 Mehr Akzeptanz durch Preistransparenz in der Fernwärme und 30 16:30 Gerechte Strompreise für Schleswig-Holstein 43 Strategiebericht „Klimaneutrales Industrieland“ 30 17:00 Freitag, 26. Januar 2024 33 Keine Kürzungen bei der Sanierung der Landesstraßen 30 10:30 10 Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die 0 11:00 Beauftragte oder den Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen 13A+ Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der Rechtsgrundlagen für den 30 11:00 39+51 Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten sowie Bericht zur Erprobung des Einsatzes von Distanz-Elektroimpulsgeräten und Bericht der Beauftragten für die Landespolizei Schleswig-Holstein bei der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages 16 Rechtsstaatlicher Schutz unserer Kinder im Netz statt Chatkontrolle 30 11:30 24 Landesbericht zur Entwicklung der Gesundheitsberufe in Schleswig- 30 12:00 Holstein
35 Effektive Unterstützung bei Naturkatastrophen 30 14:00 29 Bericht zur Umsetzung der Brokstedt Beschlüsse 30 14:30 30 Vereine und Verbände als wichtige Partner bei der sportlichen 30 15:00 Ausgestaltung der Ganztagsbetreuung in Grundschulen


Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 20/) :


TOP 2 Gesetz zur Änderung des Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetzes 3 Gesetz zum Staatsvertrag über die Flutung der Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle 4 Gesetz zur Auflösung der Clearingstelle Windenergie 5 Gesetz zur Weiterentwicklung der Gemeindeeinfuhrsteuer auf der Insel Helgoland 8 Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes 9 Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb interner Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz in den Kommunen 12 Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes 13 Gesetz zur Änderung des Landesverfassungsgerichtsgesetzes und des Landeswahlgesetzes 20 Zustimmung zur Veräußerung einer Grundstücksfläche angrenzend an die Landesliegenschaft in der Adolf-Westphal-Straße 4, 24143 Kiel 37 Errichtung eines Radschnellnetzes für Schleswig-Holstein 38 Potenziale der Geothermie in Schleswig-Holstein nutzen 47 Bericht des Stiftungsrates für 2022 der Stiftung „Leibniz-Institut für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik“ 48 Bericht des Stiftungsrates für 2022 über die „Stiftung Schloss Eutin“ 49 Bericht des Stiftungsrates für 2022 über die „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“ 50 Tätigkeitsbericht 2021/2022 der Zentralen Anlaufstelle für Opfer von Straftaten und deren Angehörige und der Opferschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein


Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
18 Mündlicher Bericht zum Konzept für die Umsetzung einer Mobilitätsgarantie für Schleswig-Holstein 36 Keine Kürzungen beim Versorgungssicherungsfonds 44 Transfer und Innovation stärken: Schleswig-Holsteins Hochschul- und Wissenschaftssystem zukunftsfest weiterentwickeln 46 Inklusion an Schulen - Bericht in der 20. Legislaturperiode