Einladung an die Medien: Aus der Corona-Krise lernen - gemeinsam besser werden: Symposium im Landeshaus und ökumenischer Gottesdienst in der Pauluskirche
Einladung an die Medien 12. Januar 2024Aus der Corona-Krise lernen – gemeinsam besser werden: Symposium im Landeshaus und ökumenischer Gottesdienst in der PauluskircheSehr geehrte Damen und Herren,die Corona-Pandemie hat unser Leben in den vergangenen Jahren stark geprägt und grundlegend verändert. Schleswig-Holstein ist vergleichsweise gut durch die Krise gekommen. „Dazu haben viele Beteiligte in ihrem jeweiligen Bereich mit hohem Engagement beigetragen. Dafür gilt ihnen unser ausdrücklicher Dank“, betonen Schleswig-Holsteins Landtagspräsidentin Kristina Herbst und Ministerpräsident Daniel Günther. „Wichtig ist, dass wir aus dieser Krise gestärkt hervorgehen. Deshalb richten wir jetzt, etwa ein Jahr nach Auslaufen der letzten Corona-Maßnahmen, den Blick auf das, was gut lief und insbesondere darauf, was wir bei zukünftigen Krisen gemeinsam besser machen können“, so Herbst und Günther.Dazu haben der Landtag und die Landesregierung Beteiligte aus verschiedenen Lebens- und Arbeitsbereichen zu einem Symposium “Aus der Corona-Krise lernen – gemeinsam besser werden“ am Freitag, 19. Januar 2024 eingeladen. Es haben mehr als 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zugesagt.Einen stillen Auftakt für das Corona-Symposium bildet am Vormittag ein Ökumenischer Gedenkgottesdienst in der Kieler Pauluskirche, den Erzbischof Dr. Stefan Heße (Erzbistum Hamburg) und Bischöfin Nora Steen (Sprengel Schleswig und Holstein der Nordkirche) feiern werden. Unter der Überschrift “Anker für die Seele: Gedenken - Gefühle - Hoffnung" ist dieser Teil des Symposiums einem würdigen Gedenken und Andenken gewidmet und bringt neben der Trauer und Unsicherheit auch das Aufatmen und die Hoffnung zur Sprache. Der öffentliche Gottesdienst beginnt um 10 Uhr in der Kieler Pauluskirche. Der Hauptteil des Symposiums findet im Landeshaus statt: In sechs zeitlich parallel stattfindenden Podiumsdiskussionen werden die Auswirkungen auf die von der Corona- Pandemie besonders betroffenen Bereiche - Gesundheit und medizinische Forschung (Panel 1), - Bildung und Hochschule (Panel 2), - Gesellschaftliches Leben (Panel 3), - KiTa und Pflege (Panel 4), - Staat und Recht (Panel 5) sowie - Wirtschaft (Panel 6)diskutiert und Lehren aus der Krise erörtert.Das ausführliche Programm inklusive der Beschreibung der Panels sowie die Teilnehmenden der Podiumsdiskussionen in den einzelnen Panels finden Sie in der Anlage.Die Diskussionen und Vorträge werden ab 12.00 Uhr gestreamt und können unter https://schleswig-holstein.de/corona-symposium live mitverfolgt werden.Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen: am Gottesdienst, um 10.00 Uhr, in der Kieler Pauluskirche, Niemannsweg 16, 24105 Kiel und am Symposium, ab 12.00 Uhr, Landeshaus Kiel, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kielteilzunehmen.Hinweise In der Kirche besteht die Möglichkeit, Bilder zu machen. Ein ruhiger und störungsfreier Ablauf des Gottesdienstes muss gewährleistet werden. Daneben ist die Privatsphäre der Teilnehmenden unbedingt zu wahren.Die Podiumsdiskussionen finden von 12 Uhr bis 13 Uhr und die Abschlussveranstaltung ab ca.15 Uhr, jeweils im Plenarsaal des Landeshauses statt.Bitte melden Sie sich dafür bis zum 16. Januar an unter pressesprecher@landtag.ltsh.de und teilen auch mit, ob Sie ggf. auch an einem der Panels teilnehmen möchten. Wir werden dann versuchen, dies zu ermöglichen (bitten aber um Verständnis, falls es in einzelnen Fällen aus Platzgründen nicht möglich sein sollte). Bitte bringen Sie Ihren Ausweis mit. Elektronische Medien werden die Möglichkeit haben, Aufnahmegeräte an das Tonsystem im Plenarsaal (und ggf. in den Panels) anzuschließen, sofern sie dies vorher anmelden. Wir bitten für eine entsprechende Vorbereitung, dies ggf. bei Ihrer Anmeldung anzugeben. Mit freundlichen Grüßen gez. Frank Platthoff und Vivien Albers Sprecher des Landtages, Regierungssprecherin Anlage: Programm und ausführliche Hintergrundinformationen Ergänzender Hinweis: Am Tag der Veranstaltung ist für das Landeshaus Trauerbeflaggung angeordnet. Die Trauerbeflaggung steht nicht in Zusammenhang mit dem Corona-Symposium, sondern erfolgt anlässlich der Trauerfeier für den schleswig-holsteinischen Ehrenbürger Günther Fielmann.Vivien Albers, Cornelia Schönau-Sawade | Düsternbrooker Weg 104, 24105 Kiel | Tel. 0431 988-1704 | E-Mail: regierungssprecherin@stk.landsh.de | Medien-Informationen im Internet: www.schleswig-holstein.de Frank Platthoff I Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel I Tel. 0431 988-1120 I E-Mail: pressesprecher@landtag.de I Medieninformationen im Internet: www.ltsh.de Pressesprecher des Landtags 11.01.2024 Programm / Informationen Corona-Symposium Schleswig-Holsteinischer Landtag und Landesregierung „Aus der Corona-Krise lernen – gemeinsam besser werden“Inhalt: SeiteA. Überblick zum Ablauf des Corona-Symposiums 2B. Die beiden Veranstaltungsorte 3C. Übersicht Fachpanels und Teilnehmende der Podien 4D. Hintergrund: Die Pandemie in SH - Zahlen und Wissenswertes 10 A. Überblick zum Ablauf des Corona-Symposiums Zeitlicher Programmpunkt Ablauf ca. 10:00 bis Ökumenischer Gottesdienst in der Pauluskirche 11:00 Uhr Kaffee und kleiner Imbiss im Landeshaus ca. 12:00 Uhr Auftakt des Symposiums im Plenarsaal des Landeshauses – Über- tragung in die Fachpanel-Räume Video-Beitrag – die Situation während der Pandemie ca. 12:15 Uhr Begrüßung durch Landtagspräsidentin Kristina Herbst ca. 12:25 Uhr Moderatorin der Gesamtveranstaltung Susanne Kluge-Paustian stellt die 6 Panels und die Moderierenden der jeweiligen Panels vor. ca. 13:00 bis Aufteilung in 6 Panels zu unterschiedlichen Themenblöcken 14:45 Uhr 1. Gesundheit und medizinische Forschung Expertinnen und Experten werden die Entwicklungen im Gesundheitswesen und in der medizinischen Forschung während der Pandemie beleuchten sowie Fortschritte und Handlungsbedarfe darlegen. Plenarsaal 2. Bildung und Hochschule Erörterung der Auswirkungen der Pandemie in Bildungs- einrichtungen und dem Hochschulsektor Raum 342 3. Gesellschaftliches Leben (Kultur & Sport) Herausforderungen für Kultur und Sport in der Pandemie Raum 342 a 4. Kita und Pflege Auswirkungen der Pandemie auf Familien, Kindertages- stätten und Pflegeeinrichtungen stehen hier im Fokus. Schleswig-Holstein-Saal (Raum 122) 5. Staat und Recht Die Pandemie hat unsere Rechtsordnung und die staatli- chen Strukturen enorm gefordert und beeinflusst. Was können wir für Schleswig-Holstein besonderes daraus ler- nen? Konferenzsaal (Raum 142) 6. Wirtschaft Analyse der wirtschaftlichen Konsequenzen der Pande- mie und Erörterung möglicher Wege zur Verbesserung des Umgangs mit Krisensituationen. Raum 139 ca. 15:00 Uhr Abschlusspodiumsgespräch im Plenarsaal, moderiert durch Mode- ratorin der Gesamtveranstaltung. Zusammenfassung der Panels durch die Panel-Moderatoren; Ergänzung durch Zukunftsforscher Prof. Dr. Ulrich Reinhardt. ca. 15:30 Uhr Abschließende Worte und Dank durch Ministerpräsidenten Daniel Günther ca. 15:45 Uhr Empfang (Kaffee und Imbiss) und Ausklang der Veranstaltung, Ge- legenheit zum Austausch ca. 17:00 Uhr Ende der Veranstaltung 2 B. Veranstaltungsorte Foto: ©Nordkirche Corona-Symposium und Empfang im Landeshaus Foto: DurchdieStadt GmbH 3 C. Übersicht über alle Fachpanels und Podien-Teilnehmende Panel Nr. 1 – Gesundheit und medizinische Forschung Viele Kranke auf den Intensivstationen und freigehaltene Betten in anderen Berei- chen, extreme Anstiege bei den Infektionsmeldungen und zahllose Kontaktpersonen- nachverfolgungen, die Aufrechterhaltung der ambulanten Versorgung, wenn der öf- fentliche Raum komplett im Lockdown ist und die Organisation einer riesigen Zahl von Impfungen in sehr kurzer Zeit – die Beteiligten im Gesundheitswesen standen während der Pandemie vor gewaltigen Herausforderungen. Sie haben diese oftmals mit hoher Flexibilität bewältigt. Dabei konnten auf bestehende Netzwerke zurückge- griffen und neue Partnerschaften geschlossen werden. Die Podiumsteilnehmenden in diesem Panel werden ihre Eindrücke aus den verschiedenen Phasen der Pandemie schildern und diskutieren, welche Erfahrungen sie für die Zukunft geprägt haben. Teilnehmende des Podiumsgesprächs: Name Funktion Angelika Bähre Abteilungsleiterin Gesundheitsministerium SH – Moderation Dr. Heiner Garg MdL, Fraktion der FDP; Gesundheitsminister a.D. Prof. Helmut Ficken- Landesmeldestelle scher Prof. Jan Rupp UKSH Lübeck Frau Dr. Alexandra ÖGD Barth Herr Prof. Klaus Rabe LungenClinic Großhansdorf Herr Thomas Fettweiß Ostseeklinik Holm, Reha Frau Dr. Monika KVSH Schliffke Herr Eddy Dieckvoss THW Frau Dr. Ingeborg Kreuz niedergelassene Ärztin Oberst Axel Schneider Bundeswehr Herr Hussong DRK Yonathan Arnold Johanniter Prof. Jan Heyckendorf UKSH Kiel 4 Panel Nr. 2 – Bildung und Hochschule Junge Menschen waren von der Pandemie und den Schutz-Maßnahmen in der maß- geblichen Phase ihrer persönlichen Entwicklung und ihrer Ausbildung in Schule, Be- ruf oder Studium besonders betroffen. Sorge um die eigene Gesundheit und die von Familienmitgliedern sowie Einschränkungen im persönlichen Miteinander in und au- ßerhalb von Schule, Hochschule und in der beruflichen Ausbildung haben den Alltag bestimmt. Wie haben sie die Zeiten des Lockdowns und der Pandemie erlebt? Was hat besonders gefehlt? Welche Einschränkungen waren besonders belastend? Vieles musste während der Pandemie kurzfristig neu gedacht und umgesetzt werden. Was wurde bewältigt? Was haben wir dazu gelernt? Was hat uns gestärkt, um mit Zuver- sicht nach vorne blicken zu können? Diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam im Panel „Bildung und Hochschule“ mit Betroffenen und Beteiligten der Bildungsein- richtungen diskutieren. Teilnehmende des Podiumsgesprächs: Name Funktion Armin Himmelrath Autor, Bildungs- und Wissenschaftsjournalist – Moderation Karin Prien MdL, Fraktion der CDU, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur Stefan Beeg Schulrat (Schulamt bei der HL, untere Landesbe- hörde) Ilka Schack Leiterin der Grundschule am Störtal (Ölixdorf), Calvin Hamila Schüler in der Q2 am Trave-Gymnasium, wäh- rend der Coronavirus-Pandemie Schülersprecher Florian Marwitz AStA der Universität zu Lübeck Alexandra Arnold Mutter eines inzwischen 19jährigen Schülers in der Oberstufe am Thor-Heyerdahl-Gymnasium (Kiel-Mettenhof) Prof. Dr. Thomas Haack Vizepräsident (Lehre, Innere Organisation und Di- gitalisierung) der Fachhochschule Westküste 5 Panel Nr. 3 – Gesellschaftliches Leben (Kultur & Sport) Kulturveranstaltungen sind wichtige Gemeinschaftserlebnisse, die durch Onlineveran- staltungen nicht ersetzt werden können. Der Stellenwert von Kultur erhöhte sich wäh- rend der Pandemie für viele Menschen sogar, offenbar gerade aufgrund der schwieri- gen Rahmenbedingungen. Auch der Sport mit seiner wichtigen gesundheits- und so- zialpolitischen Funktion wurde während der Pandemie auf eine harte Probe gestellt. Während die Digitalisierung in allen diesen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens einen Sprung nach vorne gemacht hat, hat das ehrenamtliche Engagement stark nachgelassen. Welche Chancen und Herausforderungen mit dieser Entwicklung für die Zukunft verbunden sind, wollen wir gemeinsam in diesem Panel bewegen.Teilnehmende des Podiumsgesprächs: Name Funktion Benedikt Stubendorff Redakteur, Moderator – Moderation Petra Obermark 2. Vors. Projektmanagement des TSB-Flens- burg Karsten Tiedemann Gf. des Kreissportverbandes Pinneberg Thomas Niggemann Gf. Breitensport im Landessportverband Guido Froese Ehemaliger Vorstand Landeskulturverband Schleswig-Holstein Alexandra Ehlers Präsidentin Landesmusikrat Schleswig-Holstein Sigrid Dettlof Vorsitzende fdk sh (Landesverband Freie Dar- stellende Künste Schleswig-Holstein) 6 Panel Nr. 4 – Kita und Pflege – sozialer Zusammenhalt als Schlüsselfak- tor für die KrisenbewältigungDie Corona-Pandemie hat einmal mehr gezeigt, dass Kindertagesbetreuung eine zentrale Unterstützungs- und Bildungsfunktion für Kinder erfüllt. Hinzu kommt der hohe Stellenwert für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Eine bisher gewohnte Normalität war plötzlich nicht mehr gegeben. Das gilt auch für die Pflege. Der hohe Schutz der besonders gefährdeten Gruppe der Pflegebedürftigen bedeutete auf der anderen Seite für viele Menschen Einsamkeit und Isolation. Die Beschäftigten haben trotz der Sorge um die eigene Gesundheit Großartiges geleistet, um die Versorgung aufrecht zu erhalten. Netzwerke sind entstanden. Träger, Verbände, Vereine, Unter- nehmen, Kassen, Privatpersonen und Behörden haben im Kampf gegen die pande- miebedingten Herausforderungen zusammengewirkt und teils kreative Lösungen ent- wickelt. In diesem Panel möchten wir gemeinsam die damals ergriffenen Maßnahmen aus der heutigen Perspektive beleuchten und prüfen, was wir daraus lernen können. Auf der Basis eines Impulsvortrags wird eine moderierte Diskussion folgen.Teilnehmende des Podiumsgesprächs: Name Funktion Lisa Buddemeier Beraterin, Mediatorin, Coach – ModeratorinEka von Kalben MdL, Fraktion Bündnis 90/Die GrünenNicole Knudsen Vorstandsmitglied Verein wir pflegen SH e.V., In- teressensvertretung und Selbsthilfe pflegender Angehöriger Claudia Ohlsen Geschäftsführerin Landeskoordinierungsstelle Hospiz- und Palliativarbeit Schleswig-Holstein Prof. Dr. Katrin Balzer Leitung Sektion für Forschung und Lehre in der Pflege der Universität zu Lübeck Eva El Stiftungsvorständin und Geschäftsführerin der Samadoni Kieler Stadtkloster Pflegedienst gemeinnützige GmbH Dr. Anette Sprecherin des Forum Pflegegesellschaft und der Langner LAG der freien Wohlfahrtsverbände SH e.V.Mischa Jelen Wohnpflegeaufsicht, Stadt Lübeck Melanie Sonneborn Moderation Kita und Familie Prof. Dr. Bernhard Kali- Deutsches Jugendinstitut (DJI) -Impulsreferat cki Markus Potten Geschäftsführung VEK Janine Jessen Landeselternvertretung der Kitas Schleswig-Hol- stein Marion Muerköster Leiterin Jugendamt Landeshauptstadt Kiel Sonja Köbke-Stürken Kita-Leitung Nindorf 7 Panel Nr. 5 – Recht und StaatDie Covid-19-Pandemie hat den Staat einer echten Belastungsprobe unterzogen. Mit Blick auf die schnelle Entwicklung der Ansteckungszahlen haben Bund und Länder tiefgreifende Regeln erlassen. Bürgerinnen und Bürger mussten sich immer wieder auf neue, stark einschränkende, Regeln einstellen. Die kommunalen Ordnungsbehör- den mussten diese Regeln durchsetzen. Das Panel „Staat und Recht“ bietet eine Plattform zur Analyse des Zusammenwirkens staatlicher Einheiten während der Pan- demie. Erste Schlussfolgerungen könnten Basis für weitergehende Untersuchungen sein.Teilnehmende des Podiumsgesprächs: Name FunktionProf. Dr. Sven T. Siefken Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung & Institut für Parlamentarismusforschung, Berlin – Moderation Prof. Dr. Florian Becker Impulsvortrag, Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der CAU zu Kiel Kristina Herbst MdL, LandtagspräsidentinLars Harms MdL Vorsitzender der SSW-FraktionMaren Thomsen Präsidentin des OVG SchleswigPD Dr. Sönke E. Schulz Schleswig-Holsteinischer Landkreistag, Geschäfts- führendes Vorstandsmitglied Christian Frank Leiter der Allgemeinen Abteilung im Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein, Mitglied des sog. Verordnungs-Teams 8 Panel Nr. 6 – Wirtschaft:Die Einschränkungen während der Pandemie trafen viele Unternehmen mit Wucht. Was können wir für die Zukunft aus dem Umfang der vielen Regeln lernen, was aus der Regelungstiefe und der Zeit- und Verfahrensabläufe? Wie haben die finanziellen Unterstützungsmaßnahmen durch Land und Bund gewirkt? Konnten die damit ver- bundenen Hoffnungen realisiert werden? Auf welche Gesichtspunkte sollte bei zu- künftige Regelungen geachtet werden? Über solche Fragestellungen und über die Auswirkungen der ergriffenen Schutzmaßnahmen des Landes und des Bundes auf die Wirtschaft wollen wir im Panel „Wirtschaft“ gemeinsam beraten.Teilnehmende des Podiumsgesprächs: Name FunktionDr. Sebastian Wilckens Abteilungsleiter Wirtschaftsministerium SH – Moderation Serpil Midyatli MdL, Vorsitzende der SPD-FraktionFrau Dr. Julia Körner Stellvertretene Hauptgeschäftsführerin IHK zu Kiel Lars-Michael Lanbin Präsident des Steuerberaterverbandes und Prä- sident des Landesverbandes der Freien Berufe Mareike Petersen Mitglied der Geschäftsführung Handelsverband Nord Ralf Stamer Präsident Handwerkskammer LübeckAndreas Tedsen Vizepräsident DEHOGA 9 D. Hintergrund: Die Pandemie in SH – Zahlen und Fakten Infektionszahlen in SH und bundesweit Quelle Spitzenwert in SH 1.574,6 Fälle/100 Tsd. EW am 25. März 2022 COVID-19 Lagebe- richt RKI vom 25.3.2022 Spitzenwert bundesweit 1.962 Fälle/100 Tsd. EW am 24. März 2022 Pandemieradar BMG Rd. 1,18 Mio bekannt erfasste Neuinfektionen in SH (bundesweit: rd. COVVID-19 Lagebe- 38,4 Mio) bis zum 6. April 2023 richt RKI vom 6.4.2023 3.533 erfasste Todesfälle in SH (bundesweit: 171.279) bis zum 6. April COVVID-19 Lagebe- 2023 richt RKI vom 6.4.2023 Wandel und schrittweise Beherrschung des Pandemiegeschehens in ver- Werte und Darstel- schiedenen Phasen – und: „Impfen hilft!“ lungen auf: o 2020: Übergreifen der Pandemie auf Deutschland Pandemieradar o 2020/2021: Schwerpunkt der Todesfälle (vor Schutzimpfungen) BMG o 2021: Schwerpunkt der Intensivfälle (vor Schutzimpfungen) o 2022: höchste Anzahl neu gemeldeter Neuinfektionen und Hos- pitalisierungen in 2022 („Omikronwelle“) o 2023: Auslaufen und Übergang in die Endemie Siehe dazu auch graphische Darstellungen in ANLAGE 1 Testungen und Masken in SH Quelle Beschaffung von rd. 18 Mio. Mund-Nasen Bedeckungen LT-Umdruck 20/2303 Beschaffung von 450 Tsd. Schutzkitteln s.o. Beschaffung von insges. 60 Mio. Tests zwischen März 2021 und März Land verschenkt 2022; Restbestände gespendet und verschenkt ab Anfang 2023 Corona-Tests an gemeinnützige und öffentliche Einrich- tungen In der Spitze rd. 900 Testmöglichkeiten in SH (Juni 2021 vor flächende- 50. Sitzung des ckender Wirksamkeit der Schutzimpfungen) Corona-Experten- runde 10 Impfungen und Impfzentren in SH – Quelle SH bundesweit in der Spitzengruppe rd. 7,5 Mio. Impfungen in SH zwischen dem 27. Dezember 2020 und 28. Corona-Schutzimp- März 2023 (Grundimmunisierungsquote rd. 79 Prozent der Bevölkerung) fung geht in die Re- gelversorgung über 70 Prozent der Einwohnenden haben die Grundimmunisierung mind. s.o. einmal aufgefrischt 55 Prozent der Impfungen in den niedergelassenen Praxen s.o. 35 Prozent der Impfungen in den Impfzentren und Stellen s.o. 6 Prozent durch mobile Teams der KVSH s.o. Weitere rd. 4 Prozent in Krankenhäusern, Apotheken bei Betriebsärzten s.o. In der Spitze wurden in SH 28 Impfzentren betrieben s.o. 98 Mio. Euro für die Impfkampagne zwischen Dezember 2020 und Juni s.o. 2022 (Abrechnung lfd.) Intensivfälle in SH Quelle Die intensivmedizinische Versorgung in Schleswig-Holstein hat den Be- lastungen der Pandemie Stand gehalten Schaffung von 524 zusätzlichen Intensivbetten seit März 2020 50. Sitzung der Corona-Experten- runde Seit Anfang 2021 anhaltend eingeschränkte Betriebssituation bei den In- DIVI-Intensivregis- tensivstationen (SH und bundesweit) ter, aktuelle Lage, Altersstruktur Seit Anfang 2021 anhaltende Abnahme der Kapazitäten zur invasiven s.o. Beatmung (SH und bundesweit) Schwerpunkt bei der Altersgruppe Ü60 (Stand 19. Dezember 2023) s.o. Signifikanter Anstieg bei Altersgruppen Ü70 und Ü80 ab Januar 2022 s.o. („Omikronwelle“) Finanzierung und Kosten der Corona-Krise Quelle 11 Der Landtag erhält regelmäßige Berichte über den Abfluss der Mittel für Corona-Maßnahmen (vgl. Umdrucke 20/6, 20/40, 20/45, 20/104, 20/211, 20/317, 20/495, 20/631, 20/822, 20/1477, 20/1867, 20/2303). Der derzeit aktuellste Bericht stammt vom 17. November 2023. Daraus nachfolgend einige Fakten Rd. 1,533 Mrd. Euro Landesmittel (Mittelabfluss kumuliert bis 30. Sep- LT-Umdruck tember 2023), davon u.a.: 20/2303 o rd. 348 Mio. Euro Nothilfe für den Gesundheitsbereich s.o. o rd. 40 Mio. Euro Zuschussprogramm Kultur-, Bildungs- und Sozi- s.o. aleinrichtungen, Minderheiten, Sport u.a. o rd. 336 Mio. Euro Wirtschaftshilfen s.o. o rd. 86 Mio Euro Kompensation von Einnahmeausfällen aufgrund s.o. von Schul- und Kita-Schließungen o rd. 71 Mio. Euro Vorsorgen für UKSH und LUK Bad Segeberg s.o. o rd. 46 Mio. Euro Härtefallzulagen (Teil Zuschussprogramm Kultur s.o. und Co) o rd. 40 Mio. Euro Zuschussprogramm Kultur-, Bildungs- und Sozi- s.o. aleinrichtungen, Minderheiten, Sport u.a. o rd. 32 Mio. Euro Nothilfe Digitalisierung s.o. o rd. 30 Mio. Euro für den Personalmehrbedarf an Schulen s.o. Rd. 2,428 Mrd. Euro Bundesmittel (Mittelabfluss kumuliert bis 30. Sep- LT-Umdruck tember 2023; z.B. für das Bundesprogramm Soforthilfe und div. weitere 20/2303 Hilfsprogramme und Zuschüsse). Besondere Maßnahmen der Landesregierung Quelle Handlungsfähigkeit der Landesregierung während der Pandemie: Mit StK Kabinettsbeschluss vom 03. April 2020 legte die Landesregierung fest, dass sie im Not-, Seuchen und Katastrophenfall auch per Video- und Te- lefonkonferenz beraten und entscheiden kann und sicherte somit ihre Handlungsfähigkeit ab. Zahlreiche Entscheidungen wurden im späteren Verlauf aus Gründen des Infektionsschutzes vorsorglich in digitalen Sit- zungen und mittels sog. „Umlaufbeschlüssen“ gefasst – also ohne physi- sche Präsenz aller Kabinettsmitglieder, wie es bis dahin üblich war. Insgesamt wurden von der Landesregierung über 100 Verordnungen Info aus: 50. Sit- und Erlasse zur Pandemiebekämpfung herausgegeben. zung des Corona- Expertenrunde 12 Die Landesregierung ließ sich in der Pandemie von einer interdisziplinär 50. Sitzung des besetzten Expertenrunde beraten. Corona-Experten- runde Bund-Länder-Abstimmungen zu „Corona“ erfolgten zu den wichtigsten StK Fragen über die Ministerpräsidentenkonferenzen: Fasst man alle Bera- tungen und Sondersitzungen der Regierungscheffinnen und Chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin bzw. dem Bundeskanzler sowie die vor- bereitenden Beratungen der Cheffinnen und Chefs der Staats- und Se- natskanzleien mit dem Chef des Bundeskanzleramtes zusammen, gab es insgesamt ca. 200 MP- und CdS-Beratungen zu „Corona“ auf dieser ho- hen politischen Ebene. Fachministerkonferenzen, z.B. zu Gesundheit MJG Fachministerkonferenzen, z.B. zu Bildung MBWFK Besondere Maßnahmen des Landtages Quelle Handlungsfähigkeit des Landtages während der Pandemie: Einrichtung Art. 22a LVerfSH, eines Notausschusses im Landtag zur Wahrnehmung der Stellung und §§ 51aff. LTGO SH Rechte des Landtages als Notparlament bei einem den Zusammentritt Link zum Landtags- und die Beschlussfähigkeit verhindernden Notfall (u.a. Änderung der vorgang Landesverfassung und der Geschäftsordnung des Landtages sowie Wahl von Mitgliedern des Notausschusses). Sondersitzungen / Regierungserklärungen (z.B. Eigener Weg - Regie- Sondersitzung No- rung und Opposition verteidigen den eigenständigen Weg des Landes in vember 2020 der Corona-Politik). Corona-Maßnah- Vier Expertenanhörungen des Schleswig-Holsteinischen Landtages zur men: Schleswig- Coronapandemie am: Holstein bekräftigt eigenen Weg o 18. November 2020 (eigener Weg SH) o 19. Februar 2021 (Mahnung zur Vorsicht) Experten mahnen zur Vorsicht in der Pandemie o 14. Februar 2022 (Möglichkeit schrittweiser Lockerungen) Corona in SH: Ex- perten raten zu Lo- ckerungen 13 o 3. November 2022 (Übergang zur Endemie) Corona: Vierte Ex- pertenanhörung im Landtag Ergänzende Informationen zu Corona – thematisch sortiert nach Fachbereichen der jeweiligen Panels des Corona-Symposiums 2024Zu Panel 1: Gesundheit und me- Quelle dizinische Forschung – Reaktion auf die Corona-Krise in KVSH - Long-COVID Netzwerk der Ärzteschaft: Post-CO- VID/Long-COVID-Netzwerk der KVSH – Landes-Förderung der Covidom- COVIDOM (uksh.de) Studie des UKSHZu Panel 2: Bildung und Hoch- Quelle: schule – Projekt Pro Jung https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregie- Mit „PRO-Jung“ hat frühzeitig ein rung/ministerien-behoerden/III/Service/Broschue- wissenschaftliches Projekt die ren/Bildung/Pro_Jung_Handreichung.html psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen wäh- rend der Corona-Pandemie in den Blick genommen. Ziel ist es, so entstandene Gesundheits- probleme zu verringern – und zwar durch Frühintervention und Prävention. Dazu wurde eine Handreichung veröffentlicht. 14 Zu Panel 4: Kita und Pflege Quelle– Projekt der Karl-Heinz-Howe-Si- schleswig-holstein.de - Medieninformationen - Staats- mon-Fiedler-Stiftung: KULTURIS- sekretär Johannes Albig überreicht Schleswig-Holstei- TENHOCH2 - eine soziokulturelle nischen Altenpflegepreis: Ausgezeichnete Projekte als Initiative für Alt und Jung gegen Vorbild für gute Pflege in Schleswig-Holstein Einsamkeit und Isolation im Alter (1. Preis Altenpflegepreisverlei- hung 2022) – Projekt des Gesundheitsnetz- schleswig-holstein.de - Medieninformationen - Staats- werkes Lübeck und Umgebung sekretär Johannes Albig überreicht Schleswig-Holstei- e.V.: Sektorenübergreifende Ver- nischen Altenpflegepreis: Ausgezeichnete Projekte als netzung und gemeinsames Enga- Vorbild für gute Pflege in Schleswig-Holstein gement als hilfreiches Instru- ment zur Bewältigung der Her- ausforderungen im Pflege- und Gesundheitsbereich – Das Ge- sundheitsnetzwerk Lübeck und Umgebung e.V. (3. Preis Alten- pflegepreisverleihung 2022) – Richtlinie zur Förderung der Di- Förderrichtlinie (Geltungsdauer zum 01.07.2022 abge- gitalisierung der sozialen Infra- laufen): struktur Richtlinie zur Förderung der Digitalisierung der sozia- len Infrastruktur (schleswig-holstein.de) Während der Pandemie: – Regelmäßige, durchgängige und enge Abstimmung mit den im System Beteiligten mit Eintritt in die Pandemie – Regelmäßige Fachinformationen und Empfehlungen durch das schleswig-holstein.de - Medieninformationen - Per- Landesjugendamt zu den je aktu- spektivplan für die Kita-Betreuung in Schleswig-Hol- ellen Coronaschutzverordnungen stein: Stufenmodell zur schrittweisen Rückkehr in den und Empfehlungen zum Handeln Regelbetrieb in der Kita unter Coronabedin- gungen – Entwicklung und Umsetzung ei- nes Stufenplans (Phasenmodell) in der Kindertagesbetreuung – Organisation und Zurverfügungs- tellung von Schnelltests für alle https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregie- Kindertageseinrichtungen und rung/ministerien-behoer- Kindertagespflege den/VIII/Presse/PI/2021/Corona/211004_VIII_Kita_Ak- – Entwicklung und Veröffentli- tionsprogramm.html chung des sog. Schnupfenplans – Empfehlungen für eine gelin- gende Umsetzung des Regelbe- triebs in Kitas 15 Nach der Pandemie:– KiTa-Aktionsprogramm 2021 bis 2023 (20 Mio. €) für zusätzliche Angebote und Maßnahmen in Kita und Kindertagespflege, die der motorischen, sozial-emotio- nalen und kognitiven Unterstüt- zung und Stärkung von Kindern im Alter von 0-6 Jahren dienen sowie zur Unterstützung von Kita-Teams und Kindertagespfle- gepersonen.Zu Panel 5: Staat und Recht Quelle– Stärkung der Handlungsfähigkeit § 35a GO (u.a.) der Kommunalvertretungen während der Pandemie: Ände- Link zum Landtagsvorgang rung diverser §§ der Gemeinde- ordnung, der Kreisordnung, der Amtsordnung sowie des Geset- zes über kommunale Zusammen- arbeit zur Möglichkeit von Sit- zungen der Gremien ohne per- sönliche Anwesenheit in Fällen höherer Gewalt als Videokonfe- renz.– – Zu Panel 6: Wirtschaft Quelle:– Tourismus: Schleswig-Holstein Start der vier Modellprojekte war das erste Bundesland in dem eine Landesregierung vier „Mo- Bilanz zu den Modellprojekten dellregionen“ zu Tourismus in der Corona-Pandemie startete.– Tourismus: Schleswig-Holstein Link zu Informationen des IfW Kiel kam von allen Bundesländern am besten durch die Corona-Pande- mie 16 ANLAGE 1 Wandel und Beherrschung des Pandemiegeschehens – „Impfen schützt“ An Hand der nachfolgenden Grafiken lässt sich nachvollziehen, welche Auswirkungen die zuneh- mende Immunisierung der Menschen hatte, vor allem auch durch das Impfen. Die Immunisierung führte zu einer gewissen Entkoppelung der Todesfallzahlen von den 7-Tages-Inzidenzen: Meldungen Covid-19-bedingter Todesfälle in SH: Verlauf der 7-Tages-Inzidenz in SH:Erläuterungen: Die größte Anzahl an Covid-19-bedingten Todesfällen ergab sich in Schleswig-Holstein rund um den Jahreswechsel 2020/21. Zu diesem Zeitpunkt waren Impfstoffe gegen Covid-19 noch nicht flächendeckend verfügbar bzw. die Impfkampagne war gerade erst im Aufbau begriffen (Corona-Impfstart in SH war am 27.12.2020, damals wurden zunächst besonders „vulnerable Grup- pen“ in Alten- und Pflegeheimen mit mobilen Teams geimpft). Die Höchststände an Covid-19-beding- ten Todesfällen rund um den Jahreswechsel 2020/21 wurden in Schleswig-Holstein später nie wieder erreicht – selbst im März 2022 nicht, als die 7-Tages-Inzidenzwerte im Rahmen der „Omikronwelle“ Rekordwerte erreichte. Der Hauptgrund für die verhältnismäßig geringer gewordene Sterblichkeit war die allgemein gestiegene Immunisierung. Und als weitere Gründe kamen z.B. das gestiegene Wissen über Präventions- und Behandlungsmöglichkeiten zu Covid-19 hinzu.Bildquelle und Daten (Stand 20.12.2023): http://web.evolbio.mpg.de/evoltheo_corona/STK/ 17