Schießausbildung | 23.11.2023 | Nr. 398/23
Birte Glißmann: TOP 20: Schießausbildung hat einen enorm hohen Stellenwert Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren,
um das gleich vorwegzunehmen und auch klarzustellen: Niemand redet die aktuelle Situation schön und wir sind uns einig darin, dass die Verfahren zur Sanierung der Raumschießanlagen beschleunigt werden müssen.
Doch wie sieht die Lage aktuell aus?
Die Raumschießanlage der PD AFB, beide Standorte in der PD Neumünster und auch die Anlage in Itzehoe sind alle vollfunktionsfähig. Ebenfalls in Betrieb ist die Anlage in Flensburg (nur Pistole 14m, keine weiteren Waffen). Die Anlage der PD Lübeck war in den Sommermonaten außer Betrieb, das ergab sich auch aus der Kleinen Anfrage des Kollegen Dürbrock, konnte nach meinem Kenntnisstand mittlerweile aber wieder in Betrieb genommen werden. Die Norderstedter Anlage der PD Segeberg ist nach Sanierungsarbeiten auch wieder in Betrieb. Die Anlagen der PD Ratzeburg und der PD Itzehoe in Heide sind eingeschränkt nutzbar, wobei die Nutzung der Ratzeburger Anlage unter Auflagen für ein Jahr beschränkt ist. Die Kieler Anlage ist seit ca. zwei Jahren wegen einer defekten Lüftungsanlage geschlossen.
Die Hauptursachen für die Einschränkungen liegen vor allem in Problemen bei der Belüftung der Anlagen. Gerade in einem Flächenland wie Schleswig-Holstein stellt die aktuelle Situation der Raumschießanlagen die Polizei vor erhebliche logistische und organisatorische Herausforderungen.
Die Schießausbildung hat in Aus- und Fortbildung der Polizeibeamtinnen und -Beamten vollkommen zu recht einen enorm hohen Stellenwert. Der anspruchsvolle Schusswaffengebrauch wird in jährlichen Kontrollübungen von den Beamtinnen und Beamten trainiert. Angesichts der enormen Verantwortung, die mit dem Schusswaffengebrauch einhergeht, darf es keinen Zweifel daran geben, dass die Einsatzfähigkeit und damit natürlich auch das Schusswaffentraining auch künftig


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Pressesprecher Max Schmachtenberg | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel 0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de sichergestellt werden.
Deswegen ist es richtig, dass die Landesregierung alle Wege prüft, um die störungsanfälligen Anlagen zu ertüchtigen, neue Anlagen anzumieten oder auch neue Anlagen zu bauen, um dies auch weiterhin sicherzustellen und die Belastungen der Beamtinnen und Beamte durch längere Wegstrecken zu reduzieren. Wichtig ist dabei, den gesamten Bedarf, unter anderem auch den des Allgemeinen Vollzugsdienstes der Justiz, im Blick zu haben. So bündeln wir alle Bedarfe, nutzen nach Möglichkeit Synergie-Effekte und können langfristige Lösungen erzielen. Trotz aller notwendigen Prüfungsschritte darf aber eben nicht aus dem Auge verloren werden, dass die Lösungen nicht mehr lange auf sich warten lassen dürfen. Deswegen bitten wir die Landesregierung die zur Verfügung stehenden verfahrensverkürzenden Möglichkeiten großzügig zu nutzen.
Ja, Vergabeverfahren bringen gewisse Anforderungen und Entscheidungsprozesse mit sich – im Ergebnis darf aber die Sicherheit auch künftig nicht unter langen Verfahren leiden.
Vielen Dank.



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