Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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LANDTAGSREDE – 21. September 2023
Serpil Midyatli Sprache ist der Schlüssel zur Integration und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben TOP 13: Verfügbarkeit und Praxistauglichkeit der Integrations- und Sprachkurse in Bund und Land sichern (Drs. 20/1174, AltA 20/1174)
„Keine Frage Sprache ist der Schlüssel zur Integration und Teilhabe am Gesellschaftlichen Leben in Deutschland. Seit der Einführung der Sprach- und Integrationskurse im Jahre 2005 gibt es Wartelisten und keine auskömmliche Versorgung im Land. Alleine das ist schon ein Skandal. Zumal die Ampel Koalition den Kreis der Zugangsberechtigten zu den Kursen ja erweitert hat, was nur möglich war, weil die Bremser der CDU es nicht länger verhindern können. Umso erstaunlicher war es zu erfahren, dass die Mittel im ersten Entwurf zum Bundeshaushalt sogar gekürzt werden sollten.
Eine gute Nachricht vorab, bereits jetzt schon ist es Nancy Faeser gelungen 380Mio € zu mobilisieren, sodass davon auszugehen ist, dass die Beratungen und die Anstrengungen hinter den Kulissen bereits Wirkung zeigen.
Weitere Unterstützung ist immer gut, doch ob dieser Antrag von Schwarz/Grün dieses alleine bewirken kann, erschließt sich mir nicht, auch nicht nach ihren Reden. Ich stelle immer wieder fest, dass ihnen das Bewundern des Problems schon als Arbeit und Anstrengung genug erscheinen.
Kommen wir zurück zu den Sprach- und Integrationskursen, ich haben zu meiner großen Überraschung auch im Antrag von Schwarz/Grün gelesen, dass insbesondere die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an den Sprachkursen sichergestellt werden soll. Ich zitiere aus dem Antrag von Schwarz/Grün: „und zu prüfen, wie und wann die Ausweitung der arbeitsmarktbezogenen Sprachtrainings mit Kinderbeaufsichtigung auf die Landesteile erfolgen kann, in denen dieses wichtige Instrument bislang nicht angeboten wird.“



1 Okay, mehr Frauen den Zugang zu den Sprachkursen durch eine Kinderbetreuung eröffnen und dass das Land dafür seinen Anteil ausbauen soll, sind an sich ja richtige Forderungen, aber warum schreiben sie das nicht direkt so in ihren Antrag?
Allerdings erschließt sich uns nicht, was es hierbei noch großartig zu prüfen gibt.
Weiterhin gehen wir davon aus, dass Sie dazu einen Antrag in den Haushalt einbringen werden.“



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