Polizei | 20.09.2023 | Nr. 295/23
Birte Glißmann: TOP 49: Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten tagtäglich unerlässliche Arbeit Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
zunächst einmal Frau Ministerin vielen Dank für den Bericht und dem SSW für den Berichtsantrag, in dem die Zukunftsaufgaben der Landespolizei ebenso gut zusammengestellt wurden, wie bereits Erreichtes.
Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten tagtäglich unerlässliche Arbeit für die Sicherheit in unserem Land. Dafür gebührt den Beamtinnen und Beamten unser aller Dank. Der vorliegende Bericht und die Ausführungen der Ministerin zeigen, dass auch die schwarz-grüne Koalition der Polizei den Rücken stärkt und auf dem richtigen Weg ist, um unsere Landespolizei bestmöglich für ihren Dienst an unserer Demokratie auszurüsten. Diese Regierung tut, genauso wie schon die Jamaika-Regierung, viel für die Leistungsfähigkeit unserer Landespolizei!
Zu einer modernen Polizei gehört eine moderne Ausstattung mit technischer Hardware. Es ist deshalb ein entscheidender Schritt, dass durch das Projekt „Ultramobile Polizeiarbeit“ 3.500 Smartphones für den Streifendienst in unserem Land bereitgestellt worden sind. Das Bereitstellen der Smartphones klingt zwar erstmal einfach, ist aber wegen technischer und datenschutzrechtlicher Anforderungen absolut keine Banalität und mit erheblicher Vorarbeit verbunden gewesen. Denn am Ende geht’s nicht nur um die bloße Aushändigung der Geräte, sondern auch um die eben zeitintensive Betreuung.
Klar ist aber auch, dass die Hardware allein nicht ausreicht, um die Polizeiarbeit auch digitaler zu gestalten. Vielmehr braucht es auch die entscheidende Software. Deswegen ist es genau richtig, dass von Zeit zu Zeit weitere Applikationen ergänzt und eingeführt werden.
Denn nur dann erleichtern solche Projekte unseren Polizistinnen und Polizisten ihre Arbeit und führen zu deutlich mehr Effizienz in ihrem Arbeitsalltag. Deshalb ist es entscheidend, dass wir stetig am Ball bleiben!


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Pressesprecher Max Schmachtenberg | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel 0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de Bestes Beispiel dafür ist der geplante E-Service, wie die Option des „Digitalen Bezahlens“ von Verwarngeldern wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten. Auch das soll über die Smartphones ermöglicht werden. Damit sorgen wir gleichzeitig für mehr Bürgerfreundlichkeit und eine noch modernere Wahrnehmung unserer Polizei innerhalb der Gesellschaft.
Doch wir müssen uns auch für die Zukunft rüsten: In unserer schnelllebigen Welt mit immer neuen Entwicklungen, müssen auch unsere Sicherheitsbehörden technisch mithalten können. Es ist deshalb genau richtig, dass der Einsatz von KI und Spracherkennungssoftware in der Landespolizei erprobt wird. Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz kann insbesondere im Kampf gegen Cybercrime, im Umgang mit großen Datenmengen enorm hilfreich sein. Auch so kann die Arbeit der Beamtinnen und Beamten erleichtert und effizienter gestaltet werden. Gerade bei der Bearbeitung von Missbrauchsdarstellungen ist der Einsatz zumindest eine kleine Entlasung.
Und meine Damen und Herren, der Bericht nennt mit der Datencloud, der Onlinewache, der Online Kommunikation und weiteren Projekten noch einige weitere wichtige Themen im digitalen und technischen Bereich, die vorangebracht werden und an denen Schleswig-Holstein auch im Länderverbund entscheidend mitwirkt.
Doch nicht nur technisch, sondern auch personell muss die Landespolizei mit der Zeit gehen: Mit flexiblen Arbeitszeitmodellen und modernen Arbeitsformen dort, wo es möglich ist, wird dafür gesorgt, dass die Polizei ein attraktiver Arbeitgeber bleibt.
Zudem helfen Projekte zu Themen wie Führen in Teilzeit und Maßnahmen, die Frauen in Führungspositionen bringen, dabei, dass volle Potential unserer Gesellschaft zu nutzen und mehr Personal zu gewinnen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sehen: Es geht voran! Der Bericht zeigt, dass wir mit verschiedensten Projekten einen kontinuierlichen Beitrag zu einer modernen Landespolizei leisten und damit unseren Sicherheitsbehörden den Rücken stärken. Die Sicherheit im Land bleibt ein Schwerpunktthema dieser Koalition.
Herzlichen Dank!



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