Nr. 223 / 24. August 2023

Landtagsdelegation nimmt an Ostseeparlamentarierkonferenz teil

Eine Delegation des Schleswig-Holsteinischen Landtages unter Leitung von Landtagsvizepräsidentin Eka von Kalben nimmt vom 27. bis 29. August an der 32. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference – BSPC) in Berlin teil. Im Mittelpunkt der Jahreskonferenz steht das Thema „Stärkung der Demokratieresilienz in der Ostsee-Region“. Gemeinsam mit rund 150 Parlamentarierinnen und Parlamentariern aus der Ostsee-Region sowie Regierungsvertreterinnen und -vertretern, Expertinnen und Experten werden die schleswig-holsteinischen Abgeordneten unter anderem darüber beraten, wie die Widerstandsfähigkeit der Demokratie gestärkt werden kann.
Zum Abschluss der Jahreskonferenz soll eine gemeinsame Resolution verabschiedet werden, die sich an die Regierungen der Mitgliedsstaaten sowie an die Europäische Union und den Ostseerat richtet. „Das hochkarätige Konferenzprogramm zeigt, welche hohe Bedeutung die parlamentarische Zusammenarbeit im Ostseeraum hat. Gerade vor dem Hintergrund des immer noch andauernden russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ist es enorm wichtig, dass die demokratischen Ostsee-Anrainerstaaten weiterhin eng zusammenstehen und gemeinsam nach Wegen suchen, wie unsere Demokratien gestärkt werden können“, betonte Landtagsvizepräsidentin von Kalben im Vorfeld der Konferenz. Schließlich habe die europäische Geschichte gezeigt, welchen positiven Beitrag stabile Demokratien für den Frieden in Europa leisten. „Ich freue mich daher auf viele konstruktive Diskussionen und Impulse in den kommenden Tagen.“
Eröffnet wird die Konferenz von der Präsidentin des Deutschen Bundestages, Bärbel Bas. Tagungsort ist der Reichstag in Berlin. Ausrichter der Konferenz ist in diesem Jahr der Deutsche Bundestag, der seit letztem Jahr den Vorsitz in der Ostseeparlamentarierkonferenz innehat. Am Montagabend, 28. August, wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ostseeparlamentarierinnen und -parlamentarier auf Schloss Bellevue empfangen. Es ist die zweite Jahreskonferenz ohne eine Teilnahme von Vertreterinnen und Vertretern der russischen Parlamente (Duma sowie die Gebietsdumen der Regionen Kaliningrad und Leningrad, der Republik Karelien und von St. Petersburg) stattfindet. Als Folge des Angriffs auf die Ukraine war Russland zunächst suspendiert worden. Anschließend hatte die russische Seite selbst ihren Ausschluss erklärt.
Die Ostseeparlamentarierkonferenz wurde 1991 mit dem Ziel gegründet, eine gemeinsame Identität in der Region um die Baltische See durch eine engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten zu fördern. Einmal im Jahr kommen Parlamentarierinnen und Parlamentarier zusammen, um sich auszutauschen und aktuelle Themen des Ostseeraums miteinander zu diskutieren.