Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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Marc Timmer Solarpaket 1: Vereinfachungen, die es dringend braucht Zum Solarpaket 1 und Genehmigungsverfahren Wind sagt der energiepolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, Marc Timmer:
„Es ist die erste Bundesregierung, die erneuerbare Energieverfahren deutlich vereinfacht. Mit diesem pragmatischen Ansatz können wir es schaffen, klimaneutral zu werden. Ein Element ist das Solarpaket 1. Es erlaubt bei kleinen PV-Anlagen (bis 2.000 Watt) erstmals den Zähler rückwärts laufen zu lassen. Das ist endlich der praktische Weg, den es braucht. Es wird der Netzstrom gespart, den man selbst produziert. Zudem braucht es keine Anmeldung beim Netzbetreiber. Auch bei PV-Anlagen auf Mehrfamilienhäusern oder Gewerbeimmobilien entfällt zukünftig ein aufwendiger Bürokratiestapel. Der Strom wird auf die Parteien umgelegt. Komplexe Abrechnungen sind nicht mehr erforderlich. Die Bundesregierung macht es vor: Verfahren werden vereinfacht, die Nutzerfreundlichkeit erhöht.
Hiervon kann sich die Landesregierung eine Scheibe abschneiden. Die Genehmigungsverfahren für Windanlagen dauern mit bis zu sechs Jahren deutlich zu lange. Optimierungspotentiale, wie die Vereinheitlichung oder Digitalisierung von Verfahrensschritten, werden nicht ausreichend genutzt. Schlimmer: es gibt nicht einmal geeignete Konzepte zu dessen Einführung. Es ist untragbar, dass immer noch Kisten mit Aktenordnern von A nach B transportiert werden müssen. Es bedarf hier einer gemeinsamen Anstrengung von Politik, Verwaltung und Wirtschaft. Verfahren müssen auf Hemmnisse durchforstet, gleichzeitig die hohen Umweltstandards geachtet werden. Dies ist möglich."



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