Nr. 222 / 10. August 2023

Landtagspräsidentin Kristina Herbst zum Antrittsbesuch in Kopenhagen

Die Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Kristina Herbst, hat sich am Mittwoch (9. August) in Kopenhagen zum Austausch mit dem Präsidenten des dänischen Folketings, Søren Gade, getroffen. „Dänemark ist für Schleswig-Holstein historisch, kulturell und wirtschaftlich von herausragender Bedeutung. Mit dem Bau der Fehmarnbelt- Querung rücken wir dichter zusammen. Es war mir mit meinem Besuch ein Anliegen, die persönlichen Kontakte zu vertiefen. Mir ist nach dem Gespräch im Folketing noch deutlicher geworden, wie viel wir gemeinsam haben und auch wie viel wir von unseren Nachbarn im Norden lernen können“, erklärte Kristina Herbst im Anschluss an das Gespräch mit dem dänischen Parlamentspräsidenten.
Die Landtagspräsidentin war sich mit ihrem dänischen Amtskollegen einig, dass der verbrecherische Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine das Zusammenrücken aller demokratischen Kräfte noch dringlicher mache. „Es ist wichtig, dass wir uns als Vertreterinnen und Vertreter unserer parlamentarischen Demokratien vernetzen und die gemeinsame Resilienz stärken.“
Herbst informierte sich in Kopenhagen auch über die erhöhte Terrorwarnung in Dänemark. Der dänische Inlandsgeheimdienst hatte vor möglichen Gewalttaten in Verbindung mit vereinzelten öffentlichen Koranverbrennungen in Schweden und Dänemark gewarnt, woraufhin die Grenzkontrollen verschärft wurden. „Wir haben für die Sicherheitsbedenken unserer dänischen Freunde vollstes Verständnis – das sind derzeit außergewöhnliche Umstände“, sagte die Parlamentspräsidentin. „Wir setzen uns aber natürlich weiterhin für ein Europa der offenen Grenzen ein, in dem die Mitgliedstaaten nur in zeitlich begrenzten Ausnahmesituationen umfängliche Einreisekontrollen an den europäischen Binnengrenzen vornehmen sollten“, betonte Herbst.
Die Zusammenarbeit zwischen Kopenhagen und Kiel in der Ostseekooperation wurde ebenfalls besprochen. Die beiden Präsidenten vereinbarten, sich während des Vorsitzes Dänemarks in der Ostseeparlamentarierkonferenz (2024-2025) eng auszutauschen. Schleswig-Holstein übernimmt den Vorsitz der Konferenz im Jahr 2026.
„Es hat mich sehr gefreut, dass der Folketingspräsident im Gespräch bestätigt hat, dass auch ein lang gehegter Wunsch der deutschen Minderheit in Dänemark in Erfüllung geht: Der Kontaktausschuss, der die Interessen der deutschen Minderheit gegenüber der staatlichen Ebene vertritt, wird zukünftig zu einem Ausschuss im Parlament aufgewertet. Bislang war dieser Kontaktausschuss am Kulturministerium angesiedelt. Das deutliche Bekenntnis des Präsidenten zur Bedeutung der Minderheiten im deutsch-dänischen Grenzland hat mich besonders gefreut“, so Herbst.
„Es ist in der Tat vorbildlich, wie die Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Minderheit die Verbindungen zwischen Deutschland und Dänemark seit Jahren mit Ideen und viel Engagement prägen. Sie nehmen eine wichtige Scharnierfunktion in den deutsch-dänischen Beziehungen ein“, so die Präsidentin, die im Zuge ihrer Reise auch das Sekretariat der deutschen Minderheit in Kopenhagen besuchte und sich beim Sekretariatsleiter Harro Hallmann über die aktuellen Entwicklungen informierte.
Teil des intensiven Kopenhagen-Programms der Präsidentin war auch ein Besuch beim Nordischen Rat. Dort wurde Kristina Herbst von der Generalsekretärin Kristina Háfoss empfangen. Seit 2016 ist Schleswig-Holstein Beobachter am Nordischen Rat. Der Nordische Rat ist ein Zusammenschluss der Parlamente aus Finnland, Schweden, Norwegen, Dänemark, Island sowie den autonomen Gebieten Grönland, Färöer und Åland. „Wir haben viele gemeinsame Herausforderungen. Vom Fachkräftemangel bis zur Digitalisierung diskutieren wir alle dieselben Themen. Wir können vieles voneinander lernen“, sagte Landtagspräsidentin Kristina Herbst abschließend.


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