Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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LANDTAGSREDE – 12. Mai 2023
Serpil Midyatli: Wie unsere Innenstädte zu Zentren zum Arbeiten, Wohnen und Erleben werden TOP 40: Wie unsere Innenstädte zu Zentren zum Arbeiten, Wohnen und Erleben werden (Drs. 20/966, AltA 20/993)
„Welche Familie kennt es nicht, nochmal schnell in die Stadt, die Kinder – in meinem Falle meine Jungs – brauchen neue Schuhe… und da fängt schon das Problem an: nicht irgendwelche Schuhe, und schnell geht hier schon mal gar nix. Denn der zunächst schleichende Prozess, den unsere Innenstädte seit Jahren durchlaufen, hat durch die Pandemie dazu geführt, dass immer mehr Geschäfte ihre Angebote reduzieren oder gar für immer ihre Tore schließen mussten. Die Diskussion um die Galeria Kaufhof ist wieder da. Ehemals wichtige Ankerorte und vor allem große Flächen können zu großen Folgeproblemen führen. Meine Zeit ist begrenzt, daher nur ein Tipp Frau Sütterlin-Waack, besuchen Sie Jan Lindenau in Lübeck und er zeigt Ihnen, was Mut und Beharrlichkeit auch gegenüber einem großen Konzern bewirken können. Nämlich den Erhalt des Kaufhauses, den Erhalt der Arbeitsplätze und ein neuer dritter Ort. Stellen Sie sich vor: In der ehemaligen Sportabteilung von Karstadt Lübeck zieht eine Schule ein...
Nun mag der eine oder andere raten, dann bestell doch im Netz, geht schneller und mehr Auswahl – stimmt. Ich bin oldschool und ich glaube an unsere Innenstädte als lebendige Orte des Handels, der Gastronomie, des Wohnens und wenn es nach uns, der SPD geht, auch an die Innenstädte als dritte Orte, wo es nicht nur darum geht einzukaufen, sondern um eine neue Form der Aufenthaltsqualität. Dazu braucht es den Mut, Veränderungen und vor allem den neuen Bedürfnissen der Menschen auch begegnen zu wollen.
Eine kleine Geschichte dazu: Es war mal eine Stadt, nennen wir sie Landeshauptstadt Kiel, die sich vorgenommen hatte, einen Teil, einen sehr unattraktiven Teil, der Stadt weiterzuentwickeln. Was gab es für ein Theater und Widerstände als die Stadt Kiel den Holstenfleet und die Neugestaltung in Angriff genommen hat. Das Ende von diesem Lied war, dass die größten Kritiker zu den größten Feiergästen bei der Eröffnung wurden.



1 Nun reiht sich die Stadt Kiel mit ihrer mutigen Entscheidung im Bericht zu Innenstadtstrategie des Bundes, bevor hier lautstarkes Bölken der CDU kommt, das war noch der Bericht von Seehofer…wird der Holstenfleet im gleichen Atemzug wie Sao Paulo oder Paris genannt. Diese mutigen Entscheidungen haben dazu beigetragen, der Stadt Kiel ein neues Gesicht zu geben. Wir wissen, dass Neugestaltung und Weiterentwicklung mit baulichen Maßnahmen der Innenstädte bereits durch das Innenministerium angegangen und Beratungen auch erfolgen. Das wird aber nicht alleine zu einer Trendwende führen, jetzt braucht es die nächsten mutigen Schritte. Denn auch eine Folge der Pandemie wird es sein, dass viele Unternehmen ihre Bürokapazitäten runterfahren werden und bereits schon eifrig dabei sind. Das nun ins Positive zu drehen und den Leerstand auch zu dringend benötigtem Wohnraum weiterzuentwickeln muss der nächste Schritt sein. Hier gibt es noch viel zu viele bürokratische Hürden, die genommen werden müssen.
Eine sehr spannende Idee sind die neuen Pop-Up-Regionalläden. Gerade in der Pandemie ist eine sehr große Solidarität in der Bevölkerung zu den eigenen regionalen Produkten gelebt worden. Dieser Trend muss jetzt in die Innenstädte durch Kooperationen der verschiedenen Akteure zu getragen werden. In der Regel sind das neue beziehungsweise kleine Unternehmen, sie brauchen eine gezielte Unterstützung und Ansprache, da sie nicht zu den Bigplayern der Innenstädte gehören.
Nun könnte man ja sagen, dass sie sich doch in die Geschäftsräume einmieten sollen. Oft sind aber die hohen Mieten sehr abschreckend, die Unsicherheiten sind groß. In Paris hat man dafür eine Lösung und zwar das Vorkaufsrecht auf Ladenlokale finanziert durch die öffentliche Hand, um Gutes zu erhalten und Neues in eine Gesamtstrategie einzubetten. Ich freue mich, dass wir uns im hohen Hause einig darüber sind, dass die Innenstadtstrategie weiterentwickelt werden muss. Auch stelle ich fest, dass mit den Mitteln, die wir als SPD Fraktion in den damaligen Notkredit hinein verhandelt haben, Positives bewirkt wurde… Wir hatten damals 20 Mio. gefordert, 10 sind es geworden. Am Ende konnten sie 12,5 Mio. ausgeben, Frau Ministerin. Aber ich vermute mal, dass auch sie mir zustimmen, dass wir wahrscheinlich am Ende bei den 20 Mio. sein werden, die benötigt werden, um nun auch neue Wege gehen zu können.
Ein Aspekt ist mir da noch besonders wichtig, bei der Neugestaltung und Weiterentwicklung der Innenstädte und der Ortszentren, es braucht wirklich den Blick auf die gesamte Gesellschaft. Die Städte werden von Kindern, Jugendlichen, Frauen, Senioren genutzt. Stadtplaner, ja es sind in der Regel männliche Kollegen, brauchen hier einen neuen Blick auf die Innenstädte. Die Bedürfnisse aller müssen berücksichtigt werden, damit wir auch in eine Zukunft der


2 Innenstädte investieren, in der Handel, wohnen, arbeiten und schöne Erlebnisse zur Selbstverständlichkeit werden.“



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