12.05.2023 | Soziales
Heiner Garg zu TOP 44+46 "Bericht der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche" In seiner Rede zu TOP 44+45 (Bericht der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche sowie Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein bei der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages) erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, Heiner Garg:
„Ich beginne mit einem ganz, ganz herzlichen Dank an Samiah El Samadoni und an ihr gesamtes Team. Wir debattieren ja heute den Bericht von 2021 und deswegen auch noch mal mein herzliches Dankeschön, dass Sie und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch in dieser besonders schweren Zeit der Pandemie für die Menschen da gewesen sind. Das war bestimmt für das Team auch nicht immer ganz einfach, denn das Team konnte ja nicht immer so wie sonst zusammenarbeiten räumlich, sondern musste im Zweifel auch auf andere Mittel der Kommunikation zurückgreifen, die vielleicht auch nicht so geläufig früher gewesen sind.
Ich will einen Punkt herausgreifen, der mir ganz besonders wichtig ist. Und er ist nicht nur uns besonders wichtig, sondern ich habe auch die Bürgerbeauftragte so verstanden, dass es auch ein Thema ist, welches ihr ganz besonders am Herzen liegt und das ist insbesondere tatsächlich die Schulpflicht für alle in Schleswig-Holstein lebenden Kinder und Jugendlichen, also auch für diejenigen, die in Einrichtungen leben und nicht aus Schleswig-Holstein kommen. Nun haben wir das miterlebt im Ausschuss und ich will das nicht weiter kommentieren, ich will nur sagen: Frau Ministerin Touré, Sie haben uns an Ihrer Seite bei der Frage, wenn es darum geht, auch für Schleswig-Holstein diese Schulpflicht einzuführen und deswegen wünsche ich Ihnen Glück und Durchsetzungsvermögen in dieser Frage, sollte es da mit der Bildungsministerin in der Sache noch die ein oder andere Diskussion geben. Ich glaube, das ist wichtig für die Kinder, und zwar für alle Kinder gleich aus welchem Bundesland sie hier nach Schleswig-Holstein hergekommen sind und beschult werden müssen.“
 
Sperrfrist Redebeginn!
Es gilt das gesprochene Wort Heiner Garg Sprecher für Soziales, Gesundheit und Europa


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