KiTa-Gesetz | 24.03.2023 | Nr. 127/23
Werner Kalinka: TOP 11+12: Das Land ist für unsere Kinder hoch engagiert „Das Land stellt für KiTas und Tagespflege viel Geld zur Verfügung. Pro Jahr rund 600 Mio. Euro für die laufenden Kosten, zudem weitere 66,8 Mio. Euro für soziale Ermäßigung, Tarifsteigerungen, Sprach-KiTas und Fachkräfte“, so der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka im Landtag in der Debatte zu den Gesetzentwürfen des KiTa-Gesetzes. Dieses wird im März und Mai 2023 verbessert, zudem steht in 2024 die Evaluation an.
Kalinka: „7,3 Mio. Euro stellen wir für Sprach-KiTas zur Verfügung, da der Bund sich zurückgezogen hat. 230 KiTas werden damit in Schleswig-Holstein gefördert. Die 40er-Grenze setzen wir außer Kraft, so dass grundsätzlich auch kleinere KiTas gefördert werden können. Wir haben die Anregung aus der Anhörung am 22. März aufgenommen.“ Zudem wird der Tarifabschluss im März-Gesetz geregelt und voll übernommen. Kalinka: „Wir hoffen, dass dies künftig schneller geregelt werden kann. Das KiTa-Regelwerk in Form des Standard-Kosten-Modells setzt dazu derzeit aber leider Grenzen.“
Weiter sollen im Mai beim KiTa-Gesetz die Möglichkeiten des Quereinstieges und des Aufstieges für sozialpädagogische Assistentinnen und Assistenten erleichtert werden. Kalinka: „Das Problem ist der Fachkräftemangel. Mit dem Personalergänzungsfonds haben wir bereits eine weitere Hilfe auf den Weg gebracht.“ Danach werde die KiTa- Evaluation gründlich erfolgen.
Einen besonderen Dank richtete der Abgeordnete an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den KiTas und in der Tagespflege. Sie sorgten für eine sehr gute Betreuung und Bildung der Kinder.



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