Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 1305 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de Es gilt das gesprochene Wort!

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LANDTAGSREDE – 23. November 2022
Serpil Midyatli Dem Rassismus gemeinsam den Kampf ansagen TOP 58: Gedenken an den Brandanschlag in Mölln vor 30 Jahren (Drs. 20/417(neu) 2. Fassung) „Bahide Arslan, Ayse Yilmaz, Yeliz Arslan starben am 23.11.1992 bei einem rassistischen Brandanschlag in Mölln. Heute wollen wir ihrer gemeinsam mit ihren Familienangehörigen gedenken. Heute wollen wir ein klares Signal aus diesem Parlament senden – wir stehen solidarisch an ihrer Seite! Auch nach 30 Jahren sind die Trauer und die Wut der Angehörigen immer noch deutlich zu spüren. Denn die Wunde ist nicht verheilt! Sie kann nicht heilen – solange Rassismus Menschen in Deutschland tötet! Ja, genau so deutlich müssen wir es benennen! In Deutschland nehmen Rassismus, Intoleranz und rechtsextremes Gedankengut wieder zu. Im letzten Jahr gab es so viele rassistisch motivierte Brandanschläge wie nie zuvor! Uns ist schon lange bekannt, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nicht nur am rechten Rand der Gesellschaft auftauchen, sondern in allen Teilen der Gesellschaft zu finden sind – ob im Bildungsbereich, in der Arbeitswelt oder im täglichen Zusammenleben.
Rassistinnen und Rassisten sind Feinde der Demokratie. Sie lehnen unsere demokratischen Werte ab. Daher ist es die Pflicht und die Aufgabe aller Demokrat*innen nicht nur heute, sondern jeden Tag, dem Rassismus den Kampf anzusagen!
Der Mordanschlag am 23.11.1992 kam nicht aus heiterem Himmel, sondern war ein menschenverachtender Ausbruch der aufgeheizten Stimmung dieser Zeit. Den vielen diskriminierenden und rassistischen Worten vor der Tat folgten diese heimtückischen Morde. Daher dürfen wir nicht nachlassen und müssen wachsam sein bei jeder Form von Diskriminierung und Rassismus und diesen laut, scharf und bestimmt entgegentreten.
Heute und an allen anderen Tagen müssen wir diejenigen unterstützen und fördern, die sich für eine Welt ohne Rassismus einsetzen. Wir müssen diskriminierungsfreie Strukturen in Bildung, in der Arbeitswelt und im Zusammenleben weiter fördern, damit jede Form von Rassismus schon in Keim erstickt werden kann. Nur dann werden die vielen Wunden der Familien und ihren Angehörigen anfangen zu heilen.


1 Es gibt so viele Menschen, Vereine, Gewerkschaften, Verbände und weitere Verbündete, die sich täglich gegen Rassismus und Diskriminierung einsetzen. Es ist unsere Pflicht und Aufgabe diese bestmöglich zu unterstützen und zu fördern. Ich bin fest davon überzeugt, dass ein friedliches, offenes und solidarisches Schleswig-Holstein nur gemeinsam erreichen. Das sind wir Bahide, Ayse und Yeliz schuldig – lassen Sie uns diese Schuld gemeinsam begleichen!“



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