Presseinformation

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Nr. 248.22 / 03.11.2022


Aufschlussreiche Expert*innenanhörung zu Corona
Zur heutigen (03. November 2022) Expert*innenanhörung zu Corona sagt der gesund- heitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke:
„Es war gut und aufschlussreich, dass die heutige Anhörung des Sozialausschusses ge- meinsam mit dem Innen- und Rechtsausschuss zur Corona-Pandemie stattgefunden hat. Die medizinischen Expert*innen am Vormittag waren sich dabei überwiegend einig, dass in der jetzigen Phase keine Notwendigkeit nach einer Verschärfung von Maßnahmen be- steht - eher im Gegenteil. Am Nachmittag wurde jedoch auch seitens der Arbeitneh- mer*innen wie der Pflege und Sozialverbänden eine kritische Betrachtung der Abschaf- fung von Corona-Schutzmaßnahmen geäußert.
Klar ist, dass es für einen funktionierenden Übergang von Pandemie zu Endemie diffe- renzierte Maßnahmen der Politik braucht.“
Der innen- und rechtspolitische Sprecher Jan Kürschner ergänzt:
„Maßnahmen müssen immer im Verhältnis zur Problemlösung stehen. Wenn Maßnah- men Grundrechte betreffen, müssen diese Grundrechte mit Gewicht berücksichtigt wer- den. Wir werden jetzt genau prüfen, welcher Maßnahmen es von Seiten des Landes noch bedarf, vor allem wenn man die schwierige Situation der Krankenhäuser in den Blick nimmt.“
Die familien- und kinderpolitische Sprecherin Catharina Nies sagt:
„Die Berichte der Expert*innen haben gezeigt, wie wichtig es war, bei dieser Anhörung auch die kinder-, jugend-, eltern- und frauenspezifische Perspektive auf
Seite 1 von 2 Schutzmaßnahmen und soziale Pandemiefolgen anzuhören.
Wir nehmen mit, dass jetzt nicht nur Infektionsschutzmaßnahmen überprüft werden müs- sen, sondern auch Gewaltschutz und die Unterstützung belasteter Kinder auf die Agenda müssen.“
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