16.09.2022 | Gesundheit
Heiner Garg: Beim IfSG gerade noch einmal die Kurve gekriegt Zur heute angekündigten Protokollerklärung der Bundesregierung im Bundesrat und dem Rückzug bei der Einordnung von Covid-19 aus der Liste für Krankheiten nach §34 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg:
„Besser spät als nie. Wir begrüßen, dass Covid-19 nun nicht auf die Liste für Krankheiten nach §34 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz kommt. Es ist gut, dass Lauterbachs Geisterfahrt, eine Testpflicht auch im Verdachtsfall für Kinder und Jugendliche in Kita und Schule einzuführen, gerade noch einmal so gestoppt werden konnte.“
 
 
 



Heiner Garg
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