Nr. 56 / 13. Juni 2022


31. Ostseeparlamentarierkonferenz in Stockholm gestartet – Delegation des Schleswig-Holsteinischen Landtages vor Ort

Eine fünfköpfige Landtagsdelegation ist gestern (12. Juni) zur diesjährigen Ostseeparlamentarierkonferenz nach Stockholm gereist. Vor dem Hintergrund der Corona- Pandemie ist es das erste Mal seit drei Jahren, dass sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus dem Ostseeraum wieder in Präsenz treffen. Den Schleswig- Holsteinischen Landtag vertreten Vizepräsidentin Eka von Kalben sowie die Abgeordneten Peter Lehnert (CDU), Kai Dolgner (SPD), Christopher Vogt (FDP) und Jette Waldinger- Thiering (SSW).
„Nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine ist es umso wichtiger, dass die demokratisch gewählten Ostseeparlamentarierinnen und Ostseeparlamentarier noch enger zusammenstehen“, unterstrich Parlamentsvizepräsidentin Eka von Kalben. Sie sei aus diesem Grund froh, dass die Konferenz in diesem Jahr wieder persönlich stattfinden könne. „Der unmittelbare Austausch erleichtert es, eine starke gemeinsame Haltung gegenüber Russland zu zeigen und gleichzeitig gemeinsame Antworten auf die vielfältigen Herausforderungen im Ostseeraum zu finden“, betonte von Kalben, die bei der diesjährigen Konferenz die Leitung der schleswig-holsteinischen Delegation übernommen hat.
Bis Anfang dieses Jahres war Russland selbst Mitglied der Ostseeparlamentarierkonferenz. Als Folge des Angriffs auf die Ukraine war die russische Mitgliedschaft zunächst suspendiert worden. Mittlerweile hat die russische Seite selbst ihren Ausschluss erklärt. Erstmalig hat die Ostseeparlamentarierkonferenz ohne Beteiligung der russischen Parlamente (Duma sowie die Gebietsdumen der Region Kaliningrad, der Region Leningrad, der Republik Karelien und von St. Petersburg) getagt.
Neben dem russischen Angriffskrieg und seinen Folgen befasst sich die diesjährige Ostseeparlamentarierkonferenz besonders mit Fragen zur Bekämpfung des Klimawandels und 2

zum Erhalt der Biodiversität. Eine entsprechende Resolution wollen die Abgeordneten am Dienstag verabschieden.
Zum Programm der Ostseeparlamentarierkonferenz in Stockholm.