Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 1305 1 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de PRESSEMITTEILUNG #328 – 17. Februar 2022
Özlem Ünsal: Die SPD wirkt! Zur heutigen Presseerklärung des Innenministeriums zum Thema Innenstädte erklärt die Kieler Landtagsabgeordnete und Baupolitikerin der SPD-Landtagsfraktion, Özlem Ünsal: „Mit dem Innenstadtprogramm setzt die Landesregierung lediglich das um, was die SPD bereits 2020 nach intensiven Regionalkonferenzen mit Beteiligten ausgearbeitet und erfolgreich in das Corona-Nothilfeprogramm hineinverhandelt hat. Da mag sich Jamaika noch so rühmen: Ohne die SPD hätte sie nicht einen Cent Landesgeld für die wichtigen Transformationsprozesse in den größeren und kleineren Städten und Gemeinden unseres Landes gegeben. Umso bedauerlicher, dass CDU, Grüne und FDP trotz umfangreicher Expertenanhörung sich nicht zu einer Weiterentwicklung des Programms geöffnet haben. Denn neben den reinen Investitionsmitteln müssen auch die damit zusammenhängenden Entwicklungsprozesse in den Kommunen in den Blick genommen werden, etwa die Erstellung von Einzelhandelskonzepten, vorbereitende Projekte des Stadtmarketings und Digitalisierungsprozesse. Hier waren die Koalitionäre aber entgegen ihrer Selbstdarstellung zu keiner Innovation bereit. Eine mutige Trendwende für verödende Innenstädte sieht anders aus!“



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