SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 19. Januar 2022 19. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 56. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 26. Januar 2022 14+19 Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes sowie Anträge zu 67 10:00 +24 Coronamaßnahmen für Kinder und Jugendliche und Datenerfassung +25 des Landes 12+16 Erste Lesung des Entwurfs eines Gesetzes über eine einmalige 30 11:07 Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie sowie Antrag Zeit- und wirkungsgleiche Übernahme des Tarifabschlusses für Beamt*innen und Versorgungsempfänger*innen 2+3+7 Gesetzentwürfe zu Online-Casinospielen, Neuregulierung des 30 11:37 Glücksspielwesens und Spielhallengesetz
17 Bericht zur Strategie für die Zukunft der Niederungen bis 2100 30 15:00 10+18 Gesetzentwurf zur Änderung des Jugendförderungsgesetzes und 30 15:30 des Kinderschutzgesetzes sowie Antrag Einführung eines Jugend- Checks für Gesetze und Verordnungen in Schleswig-Holstein 8 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes 30 16:00 des Landes Schleswig-Holstein 15 Datenerhebung zu Einsamkeit und Isolation 30 16:30 21 Schleswig-Holstein bekennt sich zum Atomausstieg 30 17:00 Donnerstag, 27. Januar 2022 27 Allianz für Lehrkräftebildung 30 10:00 20+28 Antrag auf Zustimmung des Landtages gemäß § 11 Abs. 1 30 10:30 Hochschulgesetz zur Änderung der Ziel- und Leistungsvereinbarungen in der Hochschulmedizin mit der Universität zu Lübeck, der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und dem Universitätsklinikum Schleswig-Holstein für die Jahre 2020- 2024 sowie Bericht zum Jobticket 22 Geschichte der Sinti und Roma in Schleswig-Holstein aufarbeiten 30 11:00 23 Bund-Länder-Kooperation im Bildungsbereich stärken 30 11:30 31 Jahr der Bildung für nachhaltige Entwicklung in Schleswig-Holstein 30 12:00
26 Die Menschen mit steigenden Energiepreisen nicht allein lassen 30 15:00 4+5 Gesetzentwürfe über die Hochschulen in Schleswig-Holstein 30 15:30 29+37 Entschließung zur Konferenz zur Zukunft Europas 30 16:00 sowie Bericht der Landesregierung über das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2022 32 Quo vadis Schleswig-Holstein-Tourismus? 30 16:30 34 Tätigkeitsbericht 2020/2021 der Zentralen Anlaufstelle für Opfer von 30 17:00 Straftaten und deren Angehörige und der Opferschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:


TOP Redezeit 6 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes 0 12 Zweite Lesung des Entwurfs eines Gesetzes über eine einmalige Sonderzahlung aus 0 Anlass der COVID-19-Pandemie 14 Zweite Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Schulgesetzes 0



Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/) :


TOP 9 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung beamten-, laufbahn- und mitbestimmungsrechtlicher Regelungen 11+13 Gesetzentwürfe der bereichsspezifischen Bestands- und Nutzungsdatenerhebung und Datenübermittlungsbefugnisse des Landesverwaltungsgesetzes 35 Personalstrukturbericht 2021 des Landes Schleswig-Holstein (Berichtsjahr 2020) 36 Bericht zur verdeckten präventiven Datenerhebung gemäß § 186b LVwG und § 195a Absatz 7 LVwG für das Jahr 2020 sowie Nachmeldung zu den Berichten für die Jahre 2017 bis 2019



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
30 Den Ausbau von Photovoltaik gestalten – effizient, naturverträglich und flächenschonend 33 Aktionsplan Echte Vielfalt 38 Tierschutzbericht Schleswig-Holstein 2021