Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 1305 1 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de PRESSEMITTEILUNG #289 – 21. Dezember 2021
Özlem Ünsal: Die SPD bleibt der Katalysator des bezahlbaren Wohnens und Jamaika der Dauerbremser! Zur Pressemitteilung der CDU Fraktion „Erfolgsstory beim Wohnungsbau in Schleswig-Holstein setzt sich fort“ erklärt die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Özlem Ünsal: „Hohe Mieten, wenig Platz für die Ärmsten inzwischen bis in die Mitte unserer Gesellschaft hinein! Da gibt es keinen Grund zum Feiern, sondern es braucht klare Antworten und einen Plan! Es ist schon erstaunlich, wie sehr die Jamaika-Koalition, allem voran die CDU versuchen, ihre jahrelange Untätigkeit in Sachen bezahlbares Wohnen schön zu reden. Schließlich sind sie verantwortlich für die Abschaffung der Mietpreisbremse, der Kappungsgrenze und vieles mehr! Fortschritt sieht anders aus! Wenn das jetzt die 5-Jahres-Bilanz der Jamaikaner zu einem der sozialen Fragen unserer Zeit ist, dann gute Nacht! Ohne die SPD geht nix im Wohnungsbau in Schleswig-Holstein! Die SPD bleibt der Katalysator und Jamaika der Dauerbremser!
Ohne den Druck durch den damaligen Bundesfinanzminister Olaf Scholz und unseren erfolgreichen Initiativen und Verhandlungen über das Corona-Hilfspaket hätte die Landesregierung weder die ausreichenden Mittel noch den erkennbaren Willen, die Zuschüsse im sozialen Wohnungsbau zu erhöhen, wie es dringend notwendig war. Dass selbst Grüne und FDP auf Bundesebene nun die Ausweitung der Mietpreisbremse, der Kappungsgrenze und der Bundesmittel für den Wohnungsbau mittragen, zeigt: Die Bremser von der CDU braucht es hierfür nicht mehr. Es wird Zeit, dass auch auf Landesebene endlich neue Mehrheiten für bezahlbaren Wohnraum sorgen. Das wird nur mit der SPD gehen!”
i.V. Felix Deutschmann



1