Presseinformation Sperrfrist Redebeginn! Es gilt das gesprochene Wort Christopher Vogt, MdL Vorsitzender Anita Klahn, MdL Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 316/2021 Kiel, Donnerstag, 25. November 2021
Verkehr/ Radinfrastruktur



www.fdp-fraktion-sh.de Kay Richert zu TOP 45 „Radinfrastruktur in Schleswig- Holstein“ In seiner Rede zu TOP 45 (Radinfrastruktur in Schleswig-Holstein, Radwege- netz, Finanzierung, Investitionsplan) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert:
„Wir werden ja immer gefragt: Warum funktioniert die Jamaika-Koalition im Bereich der Verkehrspolitik so gut? Ihr seid doch drei recht unterschiedliche Parteien. Nun, eines der Grundprinzipien bei uns lautete: ‚miteinander statt gegeneinander‘. Das gilt für den zwischenmenschlichen Umgang und es gilt auch in unserer Verkehrspolitik. Und weil wir alle Verkehrsträger gleich be- handeln, keinen bevorzugen oder benachteiligen, haben wir auch den Rad- verkehr von Anfang an mit im Blick gehabt.
Man kann einen Prozess von mehreren Seiten aus angehen: Man kann Fak- ten schaffen und hoffen, dass die getroffenen Maßnahmen bedarfsgerecht sind. Oder aber man plant vom Bedarfsträger, vom Nutzer aus, das sind hier die Rad fahrenden Menschen. Wir haben uns dazu entschieden, die Bedürf- nisse der Nutzerinnen und Nutzer in den Mittelpunkt zu stellen und haben dazu das BYPAD-Verfahren aufgesetzt, aus dem die Ihnen bekannte Radstrategie 2030 entwickelt wurde. Regelmäßig trifft sich der ‚Runde Tisch Radverkehr‘ und berät über die Entwicklung des Radverkehrs in unserem Land. Das ist Verkehrspolitik von Menschen mit Menschen für Menschen. Ich finde das gut so, denn schließlich soll unsere Politik ja ganz konkret den Alltag der Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner besser ma- chen.
Es gibt Menschen, die fahren in ihrer Freizeit gerne mit dem Fahrrad. Es gibt Menschen, die radeln zur Arbeit. Und es gibt Menschen, die in ihrem Urlaub Rad fahren. Alle brauchen attraktive Radwege, auf denen man sicher voran- kommt. Und alle haben ganz individuelle Bedürfnisse. Touristische Gäste möchten etwas zu sehen bekommen. Für Pendlerinnen und Pendler ist es Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel, Telefon: 0431 / 988 1488, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de oft wichtig, dass sie intermodal zwischen den Verkehrsmitteln wechseln können, zum Beispiel zwischen Rad und Bus oder zwischen Rad und Bahn. Es ist deswegen eine Erfolgsmeldung, dass bereits über 200 km Radwege an Landesstraßen saniert wurden. Es ist eine Erfolgsmeldung, dass soge- nannte Lückenschlüsse in den kommenden Jahren vom Land Schleswig- Holstein mit bis zu 75 Prozent gefördert werden. Es ist eine Erfolgsmeldung, dass 35 Bike-and-Ride-Anlagen bereits umgesetzt wurden und weitere 15 in Planung sind. Es ist eine Erfolgsmeldung, dass die touristischen Routen im Land zu Qualitätsrouten werden sollen. Und es ist eine Erfolgsmeldung, dass das Landesweite Radverkehrsnetz fortgeschrieben wird.
Jetzt kann man natürlich immer sagen ‚zu spät‘ und ‚warum erst jetzt‘. Aber ob Sie es glauben oder nicht: Wer zum Zeitpunkt der Regierungsübernahme 2017 einen dermaßen großen Sanierungsstau übernehmen musste wie wir, kann das nicht alles gleichzeitig auflösen. Und selbst wenn das nicht so ge- wesen wäre: Die Fortschreibung des Landesweiten Radverkehrsnetzes ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die sich nicht über Nacht machen lässt. Je- denfalls dann nicht, wenn sich die Bedürfnisse aller wiederfinden sollen. Das ist aufwändig. Der Aufwand wird sich aber lohnen. Denn es ist wichtig, nicht jeden Radweg nur für sich zu betrachten, sondern eine umfassende Netzhierarchie zu erstellen. Das dauert natürlich seine Zeit, na klar. Aber lieber gründlich, als hingeschludert.
Natürlich sind wir noch nicht am Ziel – unsere Radstrategie heißt ja nicht umsonst Radstrategie 2030. Und es gibt auch noch Herausforderungen, die zu meistern sind. Die größte Herausforderung für Rad fahrende Menschen sind – wer weiß es? – Wurzelaufbrüche. Wurzelaufbrüche sind diese scharf profilierten, querverlaufenden Aufwerfungen, die als Felgenkiller jeden Rad- ler wahnsinnig machen. Ist ein Radweg neu asphaltiert, sind die ersten Auf- brüche oft schon nach einem Jahr zu sehen, nach drei Jahren werden sie störend, nach fünf Jahren unfallträchtig und nach zehn Jahren machen sie den Weg unpassierbar. Aber wie wollen wir damit umgehen? Hier kollidieren ja quasi Klimaschutz und Umweltschutz. Da bekommt man bei verschiede- nen Verbänden verschiedene Antworten. Wollen wir sichere Radwege ohne das Risiko erneut durchbrechender Baumwurzeln? Oder muss der Schutz der Baumwurzeln Priorität haben und das Risiko erneuter Radwegeschäden in den Kauf genommen werden? Hier brauchen wir Pragmatismus und eine klares, gemeinsames Vorgehen, quasi einen Wurzelkompromiss, damit den Wünschen nach besseren Radwegen auch Taten folgen können.
Die FDP-Fraktion bedankt sich bei der Landesregierung und besonders beim Verkehrsminister Dr. Buchholz für den Bericht. Es ist deutlich zu erkennen, dass Radverkehr dieser Koalition und diesem Minister wichtig ist. Ich be- danke mich bei den Koalitionsfreunden der Jamaika-Koalition: Es macht Spaß, mit euch zusammen erfolgreich daran zu arbeiten, den Alltag für die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner mit jedem Projekt, mit jedem Beschluss, mit jeder Maßnahme etwas besser zu machen.“



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel, Telefon: 0431 / 988 1488, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de