SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 17. November 2021 19. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 53. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 24. November 2021 16 Wahl der Schriftführerin 0 10:00 25+26 Anträge zu Corona-Maßnahmen - Schleswig-Holstein gut durch den 96 10:00 Winter bringen 2 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Finanzanlagestrategie 30 11:36 Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein
8 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewende- und 60 15:00 Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein 27+48 Berichte zur Gemeinsamen Agrarpolitik und Gemeinschaftsaufgabe 30 16:00 „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ 17 Mündlicher Bericht zu den Ergebnissen des Kulturdialogs in Schleswig- 30 16:30 Holstein 33 Bericht über die vertragliche Vereinbarung zwischen dem Land 30 17:00 Schleswig-Holstein und der Alevitischen Gemeinde Donnerstag, 25. November 2021 28 Fachkräfte sichern - Moratorium für die Berufliche Bildung in 30 10:00 Schleswig-Holstein 45 Radinfrastruktur in Schleswig-Holstein, Radwegenetz, 30 10:30 Finanzierung, Investitionsplan 18 Technologieoffenheit in der Verkehrspolitik realisieren - 34 11:00 synthetische Kraftstoffe stärker berücksichtigen 19+22 Bericht und Anträge zu Hochschulen und Hochschulgesetz 30 11:34 +31
47 Bericht zur Situation pflegender Angehöriger in Schleswig-Holstein 30 15:00 21+32 Schlaganfallversorgung schnell und qualitativ hochwertig 42 15:30 +41 sicherstellen sowie Krankenhäuser und Universitätskliniken besser unterstützen, finanzieren und nachhaltig stärken 23+30 Ausbildungsoffensive im Berufsfeld Erziehung starten – PiA-Ausbildung 30 16:12 unterstützen sowie Rahmenbedingungen für Erzieherberufe zukunftssicher und attraktiv gestalten 20 Institutionalisierte Interessenvertretung für Kinder und 30 16:42 Jugendliche in den stationären Hilfen zur Erziehung Freitag, 26. November 2021 5 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen 30 10:00 Wohnraumförderungsgesetzes 24 Europäisches Jahr der Jugend 2022 zur Chance für junge 30 10:30 Menschen in Schleswig-Holstein und im gesamten Ostseeraum machen 29 Monitoring zu Einsamkeit und Isolation 30 11:00 34+35 Bericht zur Stärkung der politischen Bildung in der Schule 30 11:30 und Bericht des Landesbeauftragten für politische Bildung 42 Bericht über die Evaluation des Denkmalschutzgesetzes 30 12:00 43 Gemeinsame Beratung 30 12:30 a) Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2020/21 b) Mündlicher Bericht zur Personalversorgung der Grundschulen 46 Fortschreibung des Landesplans Niederdeutsch 30 13:00



Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/) :


TOP 3 Gemeinsame Beratung a) Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen b) Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen auf kommunaler Ebene 4 Entwurf eines Gesetzes zur Harmonisierung bauordnungsrechtlicher Vorschriften 6 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes Schleswig-Holstein 7 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Berufsordnung der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure 9 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeswaldgesetzes und des Landesjagdgesetzes 10 Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Durchführung von Abschnittskontrollen 11 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren in Schleswig-Holstein während der COVID-19-Pandemie 12 Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der „HSH Finanzfonds AöR“ als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts und zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2021 13 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften 14 Entwurf eines Gesetzes über die Zentrale Anlaufstelle für Opfer von Straftaten und deren Angehörige und die Opferschutzbeauftragte oder den Opferschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein - Opferunterstützungsgesetz 15 Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Rückkehrrechts für kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte 36 Bericht zur Beschulung von Kindern und Jugendlichen in Erziehungshilfeeinrichtungen 37 Entlastungsbetrag für Pflegebedürftige direkt auszahlen 38 Home-Office steuerlich berücksichtigen 40 Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2019



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
39 Förderung von Dach- und Fassadenbegrünung in Schleswig-Holstein 44 Finanzplan des Landes Schleswig-Holstein 2021 bis 2025 Fortschreibung der Finanzplanung bis 2030