Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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LANDTAGSREDE – 28. Oktober 2021
Serpil Midyatli: Schleswig-Holsteins Perspektiven in der Ostseekooperation! TOP 1: Regierungserklärung zu „Schleswig-Holsteins Perspektiven im Chancenraum Ostsee für Wohlstand, Klimaschutz und Innovationen“ (Drs. 19/3350)
„Die Ostseekooperation hatte für Schleswig-Holstein schon immer einen hohen Stellenwert, unser Land war eine treibende Kraft. Nach dem Ende des Kalten Krieges haben wir die Entwicklung der heutigen Strukturen der Ostseekooperation entscheidend mitgeprägt. Björn Engholm hat bereits 1988 die Vision der Ostsee als einer „Region einer aufblühenden wirtschaftlichen und kulturellen Begegnung“ beschrieben. Dieser Tradition fühlen wir uns verbunden. Heide Simonis hat die integrierte Meerespolitik für Schleswig-Holstein entwickelt und zu einem der bis heute wichtigen Themen der Ostseekooperation gemacht; während der Küstenkoalition hat die Landesregierung unter Ministerin Anke Spoorendonk die Federführung für den Bereich Kultur bei der Umsetzung der EU-Ostseestrategie übernommen; Die Jamaika- Koalition steht damit also in der Tradition der vorherigen Landesregierungen. Der schleswig- holsteinische Landtag und selbstverständlich auch die SPD-Fraktion, arbeiten mit Leidenschaft an diesem Projekt. Unser Parlament ist in mehreren länderübergreifenden Gremien aktiv eingebunden. Daher gebührt auch den anderen Fraktionen unser Dank. Gemeinsam führen wir das Erbe Engholms fort!
Die internationale Kooperation der Ostseeregion ist einzigartig. Und Schleswig-Holstein hat sie immer aktiv mitgestaltet. Was in den 90er Jahren nach dem Ende des Ost-West-Konflikts aufgebaut wurde hat bis heute bestand. So war es auch die Ostseekooperation, für die von der EU als erste europäische Makroregion eine regionale Strategie beschlossen wurde: die EU- Ostseestrategie.
Die Ostseeregion ist eine wichtige Größe: Sie verbindet 11 Länder und viele Menschen und ist dank der engen Kooperation eine der wohlhabendsten und wettbewerbsfähigsten Regionen der Welt. Sie ist eine wissens- und innovationsorientierte Region. Sie ist Vorreiter, wenn es um den Schutz der Meeresumwelt geht. Sie ist eine Modellregion für Kooperation, für Frieden und Sicherheit in Europa.

1 Die SPD-Fraktion begrüßt grundsätzlich das Anliegen der Landesregierung, sich diesem Thema zu widmen. Sie wissen und ich habe es eben ausgeführt, dass die SPD traditionell der Ostseekooperation sehr verbunden ist. Bisher haben wir von Ihnen jedoch noch nicht so viel gehört, was die Vision dieser Landesregierung für eine aus unserer Sicht notwendige Weiterentwicklung der Ostseekooperation angeht, welche Herausforderungen Sie identifizieren, welche Chancen, Potentiale und Möglichkeiten Sie für Schleswig-Holstein darin sehen, welche Themen Sie aktiv voranbringen wollen, wie sich Schleswig-Holstein aus Ihrer Sicht einbringen müsste. Sie zählen überwiegend auf, was es schon gibt. Schön, dass wir heute unsere Sicht der Dinge darlegen können. Wir müssen festhalten: Ein Herzensthema war Ihnen die Ostseekooperation bisher nicht. Jetzt zum Ende der Legislatur bringen Sie einen Aufschlag in das Parlament. Wäre Ihnen das Thema wirklich wichtig, hätten Sie schon viel früher gehandelt.
Sie können auf einem guten und soliden Fundament aufbauen. Doch wir sehen einigen Handlungsbedarf, es braucht neuen Schwung in der Zusammenarbeit. Deshalb lassen Sie mich Ihnen unsere Ideen für eine Gestaltung kurz darlegen: Wir stehen heute vor anderen und mitunter neuartigen Herausforderungen als noch vor 30 Jahren: • der zunehmende Rechtspopulismus und das Erstarken antidemokratischer Kräfte in fast allen Ostseeanrainerstaaten; • die Belastung der EU-Russland-Beziehungen durch die Intervention Russlands in der Ukraine; • neue Aufrüstungsrhetorik und –projekte; • der Umgang mit den Munitionsaltlasten im Meer; • die Digitalisierung sowie die daraus resultierende Transformation der Wirtschafts- und Arbeitswelt und des gesellschaftlichen Miteinanders; • der fortschreitende Klimawandel; • und natürlich immer noch aktuell: Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen der COVID- 19-Pandemie.
Angesichts dieser Themen braucht es dringend neue Impulse. Und diese Impulse müssen ganzheitlich und nachhaltig wirken. Der Gedanke der Kooperation muss auf neue Füße gestellt werden. Dazu gehört: • Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Medienfreiheit sowie starke zivilgesellschaftliche Strukturen als unverhandelbare Basis • Frieden und Sicherheit, dazu insbesondere die Durchsetzung von Minderheitenrechten; hier kann Schleswig-Holstein einen besonderen Beitrag leisten



2 • die sozialverträgliche Gestaltung der Digitalisierung, der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Transformation und der Maßnahmen gegen den Klimawandel; • sowie angesichts der Folgen der COVID-19-Pandemie: gemeinsame Lösungen im Gesundheitsbereich und in der Sozialpolitik.
Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist wichtig, das wird Sie nicht weiter überraschen, dass bei all diesen notwendigen Veränderungsprozessen ohne die Akzeptanz der Menschen nichts erreicht werden kann. Dafür braucht es Kommunikation, Transparenz und in Folge dessen Zuspruch. Am Ende müssen Lösungen und Verbesserungen für alle stehen und nicht bloß für diejenigen, die es sich leisten können! Dass die Themen, die Herausforderungen, aber auch das, was Ostseekooperation bisher schon leistet, sichtbarer, wahrnehmbarer wird und zwar im positiven Sinne: als Gestaltung mit und für die Menschen! Es ist keine Frage, den Herausforderungen im Ostseeraum muss mit nachhaltigen Konzepten begegnet werden. Schon immer war eines der wichtigsten Themen der Umwelt- und natürlich speziell der Meeresschutz. Und das war auch schon immer ein Querschnittsthema. Nachhaltigkeit muss auch in der grenzübergreifenden regionalen Zusammenarbeit über Ressorts und alle Gremien hinweg gedacht werden. Alle Maßnahmen müssen sich maßgeblich an ihrem Beitrag zur Klimaverträglichkeit, zu sozialer Teilhabe und zu einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum bewerten lassen. Und dabei setzen wir einen besonderen Akzent auf die soziale Teilhabe. Sie darf nicht außer Acht gelassen werden. Nur dann können die anstehenden Veränderungen nachhaltig gestaltet werden. Wir brauchen solidarische Konzepte. Konzepte, die alle unterschiedlichen Lebenssituationen im Blick haben und diese berücksichtigen, die die Menschen auch mittragen können. Wenn wir Politik in der Ostseeregion so gestalten, dann ist das eine Riesenchance. Mit seiner einzigartigen Vernetzung von Staaten, Regionen, Städten und Kommunen bietet der Ostseeraum einen besonderen Arbeitsmarkt. Hier müssen moderne Arbeitsplätze entstehen. Und das funktioniert nicht nur über Innovationen, das funktioniert insbesondere über eine sozialverträgliche Transformation! Alle Länder und die in ihnen lebenden Menschen müssen sich in diesem Projekt wiederfinden, ansonsten bereiten wir den Nährboden für Populismus und nationalistische Ressentiments. Innovation an dem einen Ort, darf nicht zulasten an einem anderen Ort geschehen. Kooperation auf Augenhöhe!
Die Digitalisierung von Wirtschaft und Arbeitswelt bringt einschneidende Veränderungen mit sich. Das Leben, die Gesellschaft verändert sich mit den Innovationen in diesem Bereich zum Teil dramatisch. Die Corona-Krise hat diesen Wandel beschleunigt. Er ist eine große Chance für die Kooperation, wenn wir ihn so gestalten, dass wir faire Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Arbeit schaffen und die Transformation gestalten, indem wir z.B. mehr passgenaue Umschulungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten schaffen.


3 Die Corona-Krise hat uns auch deutlich gemacht, wie fortschrittlich wir im Ostseeraum bereits sind, mit unserer seit Jahren intensiven Kooperation im Bereich von eHealth-Lösungen beispielsweise, unter maßgeblicher Beteiligung unseres Landes. Aber auch, wo wir noch besser kooperieren könnten, im Bereich eines gemeinsamen Frühwarnsystems, gemeinsamer Prävention und Bekämpfung solcher Pandemien…
Politik im Ostseeraum ist auch maritime Infrastrukturpolitik. In diesem Zusammenhang sind Hafenstandorte mit ihren jeweiligen Stärken kooperativ zu betreiben. Es nützt nichts, wenn Werften und Häfen unter dem internationalen Konkurrenzdruck in die Insolvenz getrieben werden. Es gilt, die Stärken einer intensiven und klugen Zusammenarbeit unter den Ostsee- Anrainern und ihren Hafenstandorten hervorzuheben. Es gilt den Leitgedanken der Kooperation anzunehmen, nicht den der wirtschaftlichen Konkurrenz. Denn die Konkurrenz ist nicht im Ostsee-Raum! Der Handels- und Reiseverkehr zu Wasser und zu Land muss noch stärker zusammen gedacht werden. Wir müssen noch stärker als bisher abgestimmt mit unseren Partnern in der Ostseeregion in den Ausbau erneuerbarer Energien und in alternative Schiffsantriebe investieren. Das funktioniert nur gemeinsam. Dazu gehören auch die von Ihnen angesprochenen Wasserstoff-Projekte. Ein wichtiges Projekt in diesem Kontext ist die Fertigstellung und Inbetriebnahme der festen Fehmarnbeltquerung. Auf beiden Seiten des Meeres und für die Bedeutung des Ostseeraums insgesamt ergeben sich neue Chancen. Aber auch Herausforderungen!
Wenn wir die Umwelt der Ostsee betrachten, ist ein wichtiger Aspekt der Umgang mit den Munitionsaltlasten im Meer. Sie haben es angesprochen. Nicht nur die SPD-Landtagsfraktion verfolgt das Thema seit Jahren intensiv. Zusammen mit der SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns in den letzten beiden Jahren erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Thema über die Resolutionen der Ostseeparlamentarier-konferenz vorangebracht wird und hier noch stärker mit den Anrainern zusammengearbeitet wird. Schleswig-Holstein ist besonders betroffen von Munitionsaltlasten im Meer. Wir tragen die Verantwortung in der Gegenwart, die schrecklichen Folgen der Vergangenheit zu beseitigen und den Weg für eine Zukunft ohne Munitionsaltlasten zu ebnen. Um Sanierungen von Meeresgebieten vor unseren Küsten zu ermöglichen, müssen umweltgerechte Lösungen im industriellen Maßstab realisiert werden. Das ist natürlich eine große Herausforderung, die nur gemeinsam mit unseren Partnern bewältigt werden kann. Der von der HELCOM gerade beschlossene neue Aktionsplan 2021-2030 beschreibt Maßnahmen, den Herausforderungen zu begegnen. Es geht nach wie vor um die Reduzierung der Belastung der Ostsee durch Nährstoffe, Meeresmüll inkl. Mikroplastik müssen deutlich reduziert werden, die Arten besser geschützt werden.



4 Die Ostseeregion ist nicht nur eine wissens- und innovationsorientierte Region und Vorreiter, wenn es um den Schutz der Meeresumwelt geht. Sie ist auch eine Modellregion für Kooperation, für Frieden und für Sicherheit in Europa. Das besondere der Ostseekooperation ist, dass Russland aktiver Partner in der Zusammenarbeit ist und in alle Strukturen und Gremien aktiv und als gleichberechtigtes Mitglied mit eingebunden ist. Die Einbindung über derlei Kooperationsformate bekommt eine umso größere Bedeutung in Zeiten, in denen die Spannungen wieder zugenommen haben. Menschen an der Grenze zu Russland sind nicht ohne Grund in Sorge, in Anbetracht neuer Aufrüstungsrhetorik und Militärpräsenz. Das gilt aber genau so für die andere Seite, insbesondere in der Exklave Kaliningrad. In Polen müssen wir beobachten, wie rechtsstaatliche Prinzipien ausgehöhlt werden. Dafür, dass die EU nun Sanktionen ins Spiel bringt, bedurfte es von unserer Seite aus sehr viel Druck. Belarus nutzt das Leid geflüchteter Menschen, um Druck auf Europa auszuüben. Das sind alles Entwicklungen, die die Länder in der Ostseekooperation belasten und Beziehungen auf die Probe stellen.
Wir haben in der vergangenen Woche der Verleihung des Friedensnobelpreises an Willy Brandt für seine Friedenspolitik gedacht. Was vor 50 Jahren den Weg für ein friedliches Europa einte, ist uns auch in der Ostseekooperation eine Leitidee. Der aktive Austausch mit der Oblast Kaliningrad ist ein wertvolles Pfund. Solche Verbindungen dürfen nicht vernachlässigt werden. Unsere Bande dorthin sind stark, insbesondere über staatliche Kategorien hinweg. Die Partnerschaft mit der russischen Region Kaliningrad hat lange Tradition in Schleswig-Holstein. Wir haben vor gut zwei Jahren zusammen mit der Landes-regierung das 20-jährige Bestehen unserer Partnerschaft mit Kaliningrad gefeiert. Lassen Sie uns die Zusammenarbeit im Ostseeraum ein gutes Beispiel sein, weshalb sich die friedliche Kooperation lohnt. Für Frieden und Sicherheit in der Ostseeregion ist auch der Umgang mit Minderheiten von wichtiger Bedeutung. In Schleswig-Holstein durften wir vergangenes Jahr die Feierlichkeiten zum 100-jährigen Jubiläum der deutsch-dänischen Grenze begehen. Dieses konfliktbehaftete Thema wurde für uns vor allem durch den Umgang mit den Minderheiten und durch ihren aktiven Beitrag zu einem Friedensprojekt. Die Minderheitenpolitik in unserem Land gilt als weltweites Vorzeigemodell. Wir sollten den Schutz von Minderheiten auch in der Ostseekooperation tiefer verankern und die grenzübergreifende Repräsentanz und Akzeptanz unserer vielfältigen Kultur stärken. Dazu könnte Schleswig-Holstein zusammen mit Dänemark mit unserer gemeinsamen Erfahrung in besonderer Weise beitragen. Eine lebendige Demokratie braucht eine gute, privilegierende Politik für die Minderheiten. Das ist präventiv, partizipativ und produktiv für friedliche Lösungen. Minderheitenpolitik ist aktive Friedenspolitik!



5 Für uns ist eine stärkere Jugendbeteiligung von ebenso großer Bedeutung, wenn der anstehende Wandel nachhaltig gestaltet werden soll. In Verbundenheit mit dem europäischen Gedanken, sollten insbesondere die jungen Menschen noch mehr Chancen und Teilhabe in der Kooperation erhalten. Dafür haben wir uns die letzten Jahre besonders stark gemacht und begrüßen es deshalb sehr, dass Sie dies mit im Blick haben. Es ist ja richtig, dass Sie das Projekt des Ostseerates erwähnen. Aber das alles muss nachhaltig gefördert werden. Hier nehmen wir Sie beim Wort.
Europa muss gelebt werden! Wir fordern mehr und einen intensiveren Austausch in der Region, von Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden und Studierenden. Erst durch den direkten Austausch werden Räume wie die Ostsee wirklich erfahrbar, Grenzen in den Köpfen überwunden und das kulturelle Zusammenleben an der Ostsee gestärkt. Dazu gehört für uns die stärkere Förderung von Auszubildenden über Erasmus+ oder der Ausbau des Jugendaustausches über EU-Förderprogramme. Konkret müssen auch die Mittel für Europa- Schulen erhöht werden, um beispielsweise Klassenreisen in die Ostseeregion zu ermöglichen, wie wir es seit langem fordern. Und nicht zuletzt hat die Corona-Krise auch den Wert der Kultur noch einmal hervorgehoben. Sie zu fördern bringt Menschen zusammen.….
Herr Ministerpräsident, Sie haben fast ausschließlich bereits laufende Projekte aufgezählt. Eine neue Vision entwickeln Sie nicht. Sie verwenden wohlklingende, aber letztlich leere Worthülsen: Eine neue Dynamik soll her. Aber Sie benennen nicht, woher sie kommen soll. Sie sprechen viel von Chancen. Aber erklären uns nicht, wie Schleswig-Holstein diese wahrnehmen soll. Ein bisschen Eigenlob zur Wasserstoffstrategie reicht hier nicht aus! • Ihr Ansatz ist überheblich, wie wollen Sie das in die Ostseekooperation einbringen? • Wo ist die gemeinsame klimapolitische Strategie? • Wo wollen Sie ansetzen? • Und wie kann SH gemeinsam mit den anderen Ländern davon profitieren?
Das ist unsere Vision für eine nachhaltige Weiterentwicklung der Kooperation und unserer Region, für die wir uns in den entsprechenden Gremien einsetzen. Die Herausforderungen angehen und die Chancen zu nutzen, die darin liegen, mit den Menschen, das ist unser aller Aufgabe und sie kann gelingen, wenn wir alle gemeinsam weiter daran arbeiten und unsere Impulse einbringen. Wir freuen uns deshalb sehr, dass die Landesregierung dieses für Schleswig-Holstein wichtige Thema – wenn auch erst am Ende der Legislatur – aufgreift und Sie die wichtigen Themen für Kooperation benannt haben. Lassen Sie Ihren Worten jetzt auch Taten folgen, lassen Sie uns gemeinsam Akzente setzen, für Schleswig-Holstein, zusammen mit



6 unseren Partnern, für eine Ostsee als eine Modellregion für Innovation, Nachhaltigkeit und Solidarität.“



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