Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 1305 1 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de PRESSEMITTEILUNG #233 – 23. September 2021
Tobias von Pein Eine solche Tat darf sich unter keinen Umständen wiederholen! Zu den Ereignissen in Idar-Oberstein erklärt der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD- Landtagsfraktion, Tobias von Pein: "Der 20-Jährige Alex, Student und Tankstellenmitarbeiter, wurde ermordet, weil er den Täter ohne Maske nicht bedienen wollte. Die Ereignisse in Idar-Oberstein haben uns alle erschüttert. Allen Angehörigen und Freunden des Ermordeten gilt mein aufrichtiges Beileid. Sie müssen von uns in dieser schweren Zeit unterstützt werden. Eine solche grausame und menschenverachtende Tat darf sich unter keinen Umständen wiederholen! Der Täter verweigerte die Corona-Maßnahmen der Regierung und ist der so genannten „Querdenker*innen-Bewegung“ zuzuordnen. Bereits vor Beginn der Pandemie postete er in den sozialen Medien rechtes Gedankengut und Gewaltandrohungen. Die Radikalisierung der Bewegung hat in den vergangenen Monaten immer weiter zugenommen.
Es ist zutiefst erschreckend, dass die Mitglieder der Bewegung nicht einmal mehr vor Mord zurückschrecken! In den sozialen Medien vernetzen sie sich zunehmend und reproduzieren ihren Hass und ihre Verschwörungstheorien online. Diese Verschwörungstheorien sind brandgefährlich und schädigen die Demokratie in unserer Gesellschaft. Auch die grausame Tat von Idar-Oberstein wird von vielen Social-Media-Kanälen relativiert oder sogar als Befreiungsschlag gegen die Corona-Maßnahmen gefeiert. Die Instrumentalisierung der Tat im Netz soll zu Angst und Einschüchterung in der Bevölkerung führen. Dieser Silencing-Effekt könnte zu einem Pluralitätsverlust in unserer Gesellschaft führen. Unsere Demokratie lebt aber von Vielfalt und Menschen wie Alex, daher müssen wir uns gegen Einschüchterungen von Rechts wehren. Dazu kommt, dass sich weitere Menschen zu Gewalttaten angespornt fühlen könnten. Daher ist es unerlässlich gegen die Instrumentalisierung von rechter Gewalt und Hate-Speech in den sozialen Medien vorzugehen. Hass im Internet führt zu Gewalt in der Realität. Das Internet ist kein rechts- und straffreier Raum. Wir müssen also endlich mehr gegen Hate-Speech unternehmen, um weitere Gewalttaten wie den Mord in Idar-Oberstein zu verhindern.“
i.V. Felix Deutschmann



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