SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 15. September 2021 19. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 51. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 22. September 2021 8+9+ Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2022 126 10:00 32 45 Jugendberufsagenturen 30 12:06
30 Frauenfacheinrichtungen bedarfsgerecht finanzieren 30 15:00 25 Digitale Grundausstattung verankern 30 15:30 14 „Vision Zero – Null Verkehrstote“ – Mündlicher Bericht zur 30 16:00 Verkehrssicherheit 15 Schuljahr des Ehrenamtes 2021/2022 für Schülerinnen und Schüler 30 16:30 16 Antrag auf Zustimmung des Landtages gemäß § 11 Abs. 1 30 17:00 Hochschulgesetz zu der Ergänzenden Ziel- und Leistungsvereinbarung für die Jahre 2022 bis 2024 mit der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel Donnerstag, 23. September 2021 1+4+ Regierungserklärung „Gemeinsam erfolgreich gegen die Pandemie - 67 10:00 29+31 Schleswig-Holsteins Weg zurück in die Normalität", Entwurf eines Gesetzes zur Beteiligung des Schleswig-Holsteinischen Landtages beim Erlass von Rechtsverordnungen nach § 32 Infektionsschutzgesetz und weiteren Corona-Anträgen 17+51 Beschulung von Kindern und Jugendlichen in 33 11:07 Erziehungshilfeeinrichtungen 18+33 Anträge zum Thema „Gendersprache“ 37 11:40
12 Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Digitalisierung und 30 15:00 Bereitstellung von offenen Daten und zur Ermöglichung des Einsatzes von datengetrieben Informationstechnologien in der Verwaltung (Digitalisierungsgesetz) 5+20 Gemeinsame Beratung 30 15:30 a) Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte b) Wahlmöglichkeit bei der Krankenversicherung für Beamtinnen und Beamte schaffen und Arbeitszeit der Landesbeamtinnen und -beamten lebensphasenorientierter und familienfreundlicher gestalten 21+28 Bericht über die Ergebnisse des Dialogprozesses „Zukunft der 34 16:00 Landwirtschaft“ mit Antrag zu gesunden Haus- und Nutztieren 22 Mündlicher Bericht zu den Ergebnissen des Kulturdialogs in Schleswig- 30 16:34 Holstein Freitag, 24. September 2021 19+48 Freie Gewerbeflächen landesweit und länderübergreifend auffindbar 30 10:00 machen und Ansiedlungsstrategie Schleswig-Holstein 27 Der Rechtsanspruch auf Ganztag kommt – Umsetzung jetzt 30 10:30 vorbereiten 23 Dokumentation der Aufarbeitung des Themas Leid und Unrecht 30 11:00 24 Besser Leben retten – Digitalisierung auch im Notfall sinnvoll 30 11:30 nutzen 34 Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung weiter 30 12:00 voranbringen
13 Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Sports im Land 30 14:00 Schleswig-Holstein (SportFG SH) 35 Schlepperei im Mittelmeer beenden! 34 14:30 52 Situation der Geburtshilfe in Schleswig-Holstein 30 15:04



Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:


Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/) :


TOP 2 Entwurf eines Gesetzes zur Zustimmung zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen und zur Aufhebung eines Landtagsbeschlusses 3 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Versorgungsfonds des Landes Schleswig-Holstein 7 Entwurf eines Gesetzes über die „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“ 10 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes Schleswig-Holstein 11 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Brandschutzgesetzes 26 Bericht zur Personalversorgung der Grundschulen 36 Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein 37 Freiluftveranstaltungen unter Auflagen zulassen 38 Tätigkeitsbericht 2019 und 2020 der Antidiskriminierungsstelle des Landes Schleswig-Holstein bei dem Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages 39 Richtlinie zur Unterstützung von Vormundschaftsvereinen verlängern 40 In der Krise das soziale Europa stärken! 41 Containern legalisieren 42 Mittel aus nachrichtenlosen Bankkonten für gemeinnützige Zwecke sowie Start-ups nutzen 43 Dispositionszinsen gesetzlich begrenzen 44 Gründungsgeist im Land weiter stärken 47 Bericht über das Ergebnis der Prüfung von Fördermöglichkeiten für Palliative-Care-Weiterbildungen 49 Bericht des Stiftungsrates für 2020 nach § 6 Absatz 4 des Gesetzes über die Errichtung der „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“ 50 Bericht des Stiftungsrates für 2020 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die „Stiftung Schloss Eutin“



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
6 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Finanzanlagestrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein 46 Bericht über die Evaluation des Denkmalschutzgesetzes 53 Landesstrategie zur Sicherung der biologischen Vielfalt